„Für mich geht‘s hoam“

Tursky tritt zurück, Plakolm übernimmt Digitales

Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) hat sich am Freitag von seinem Amt zurückgezogen. Der Posten wird eingespart, die Digital-Agenden gehen an ÖVP-Staatssekretärin Claudia Plakolm. Offiziell soll der Rückzug im Ministerrat am kommenden Mittwoch erfolgen.

Gerüchte über einen Tursky-Abschied hatte es zuletzt immer wieder gegeben, der Staatssekretär blieb aber bisher bei seiner offiziellen Position, sich erst nach der Kommunalwahl in Innsbruck am 14. April aus Wien zurückzuziehen und zurück nach Tirol zu wechseln. Das wollte er auf jeden Fall machen - auch im Falle einer Niederlage bei der Wahl.

Immer der Plan gewesen?
Tatsächlich sei es aber immer der Plan gewesen, schon in der intensiven Wahlkampfphase vom Amt des Staatssekretärs zurückzutreten, meinte er nun. Es wäre bloß „nicht die klügste Idee“ gewesen, das schon früher bekannt zu geben, meinte er unter Verweis auf die Mechanismen der Medienberichterstattung.

Zuletzt Kritik an „Doppelfunktion“
Zudem gab es immer wieder Kritik an der „Doppelfunktion“ als Wahlkämpfer im Westen und Regierungspolitiker im Osten. Der 35-Jährige pendelte stets. Tursky und sein bürgerliches Bündnis wollen Stadtchef Georg Willi (Grüne) ablösen.

Turskys Posten wird gestrichen - sein bisheriger Aufgabenbereich geht auf Staatssekretärin Plakolm über.(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Der Kanzler höchstpersönlich verabschiedete den Staatssekretär am Freitag.(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Am kommenden Montag erfolgt im Innsbrucker Congress der offizielle Wahlkampfauftakt von „Das Neue Innsbruck“, einem Bündnis aus ÖVP, „Für Innsbruck“ und Seniorenbund. Diese Woche hatte Tursky seine Kandidatenliste präsentiert.

Nehammer sieht Zeichen zum Frauentag
Nehammer dankte Tursky für seine Leistungen im Bereich der Digitalisierung. „Ich wünsche dir für die Wahl in Innsbruck alles Gute, du bist der richtige Mann“, gab er ihm mit. Die Übergabe an die im Bundeskanzleramt angesiedelte Jugendstaatssekretärin Plakolm - Tursky ressortierte im Finanzministerium - sei eine große Freude und am Weltfrauentag auch von besonderer Symbolik. Man übergebe „die Kompetenzen eines jungen Mannes in die Kompetenzen einer jungen Frau“.

Tursky zeigte sich erfreut, dass ihm als Staatssekretär einiges gelungen sei, vom Breitbandausbau bis zur ID Austria oder der Digitalisierung im Bereich der Gesundheit. Er sei aber kein Mann der halben Sachen und wolle in Innsbruck für einen echten Neuanfang nach all dem Streit sorgen. „Für mich geht es jetzt wieder hoam“, freute er sich.

Routine soll Zusammenlegung rechtfertigen
Plakolm sprach von einer großen Ehre. Sie werde sich in den kommenden Wochen intensiv einarbeiten und auch gestalten. „Digitalisierung ist der Puls unserer Zeit, und wir brauchen einen Puls, der an Sportler erinnert“, sagte sie: „Die Nulllinie können wir uns schlichtweg nicht leisten.“ Dass es zur Zusammenlegung und nicht zur Neubesetzung des Digitalisierungsstaatssekretariats kommt, begründete Nehammer mit Plakolms Routine im Politik-Handwerk.

So sei garantiert, dass Projekte tatsächlich noch (in den verbleibenden Monaten der Legislaturperiode, Anm.) auf den Boden gebracht werden könnten.