„Krone“-Kommentar

Die Stigmatisierung der „Rechtspopulisten“

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Eines vorweg: Die Geschichte wiederholt sich nicht - Gott sei Dank! Auch nicht jene des Jahres 1934. Aber der Mensch ist offenbar auch kaum in der Lage, aus ihr zu lernen - leider! Denn sonst würden wir wohl vieles vermeiden, was zurzeit in der politischen Landschaft Österreichs, aber auch weit darüber hinaus geschieht. Als am 12. Februar 1934 bei einer Waffensuche der Exekutive im Linzer Hotel Schiff der Aufstand des sozialdemokratischen Schutzbundes gegen die Dollfuß-Diktatur losbrach, war dies nur der Höhepunkt einer langjährigen Eskalation der politischen Polarisierung und des Hasses zwischen dem linken und dem rechten Lager.

EINERSEITS ist die Lage im Lande heute natürlich eine völlig andere. Die Parteien haben keine paramilitärischen Verbände, das Parlament ist nicht ausgeschaltet und die amtierende Regierung denkt nicht einmal in ihren wildesten Albträumen an eine Aussetzung von Wahlen zur Erhaltung ihrer Macht oder gar an einen autoritären Kurs.

ANDERERSEITS ist heute wie damals eine tiefe politische Spaltung im Lande feststellbar. Nicht wie 1934 zwischen Rot und Schwarz, sondern zwischen dem politisch korrekten Establishment und jenen wachsenden Kräften, die von ihren Kritikern als „Rechtspopulisten“ stigmatisiert werden. Und diesen begegnet man immer weniger mit Argumenten im demokratischen Diskurs, sondern zunehmend mit Massen-Demos auf der Straße und Verbotsdrohungen. Keine erfreuliche Entwicklung.