„Europäischer denken“

Bundeswehr soll künftig auch Ausländer rekrutieren

Der deutschen Bundeswehr fehlen Zehntausende Soldaten. Um diesen Personalmangel zu beheben, soll nun ermöglicht werden, auch Soldaten ohne deutschen Pass aufzunehmen.

Für diese Möglichkeit machen Verteidigungsminister Boris Pistorius und mehrere Politiker der Ampel-Koalition - aber auch der Opposition - stark. „Grundsätzlich müssen wir bei der Suche nach geeigneten jungen Menschen, die ihren Dienst in der Bundeswehr zu leisten bereit sind, deutlich europäischer denken“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Zeitung „Rheinische Post“ (Montagausgabe).

Viel Zustimmung, aber auch viele offene Fragen
Dazu gehöre auch die Überlegung, „dass Soldaten und Soldatinnen ohne deutschen Pass diesen durch den erfolgreichen Dienst in der Bundeswehr schneller bekommen können.“ Auch der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion für Verteidigungspolitik, Johann Wadephul (CDU), zeigte sich offen. „Grundsätzlich ist diese Idee richtig, doch zentral ist die Ausgestaltung“, sagte Wadephul der Zeitung. „Gilt diese Möglichkeit nur für Bürgerinnen und Bürger von EU- oder NATO-Staaten oder auch noch darüber hinaus? Ist die vollständige Kenntnis der deutschen Sprache nötig?“ Viele Fragen, die geklärt werden müssten.

„Minister Pistorius selbst hat erklärt, die Bundeswehr müsse in fünf bis acht Jahren kriegstüchtig sein. Das ist in Fragen einer Personalstrategie ein furchtbar kurzer Zeitraum. Er sollte also schleunigst handeln“, richtete Wadepuhl dem Verteidigungsminister aus. Dieser wiederum erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“: „Wir wären nicht die ersten Streitkräfte in Europa, die das tun würden.“ Damit spielte der SPD-Politiker unter anderem auf die französische Fremdenlegion an. „Wir widmen uns diesem Thema mit der gebotenen Gründlichkeit, stehen aber noch am Anfang“, versicherte der Verteidigungsminister.

Wird Wehrpflicht ebenfalls wieder eingeführt?
Die Idee einer solchen Eingliederung von ausländischen Staatsbürgern in die deutsche Truppe ist nicht neu. Bereits seit Jahren wird die Möglichkeit geprüft, Fachkräfte aus dem EU-Ausland zu holen. Im Vorjahr intensivierte die FDP die Forderung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und dem von der Regierung in Berlin ausgegebenen Ziel, die Zahl der Soldatinnen und Soldaten bis 2031 auf 203.000 zu erhöhen. In einem Strategiepapier der liberalen Partei war auch von der Möglichkeit einer deutschen Staatsbürgerschaft als Belohnung die Rede.

Pistorius hält angesichts der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht für möglich. Im Dezember meinte er in einem Zeitungsinterview: „Es war ein Fehler, sie abzuschaffen.“ Der Minister veranlasste, dass ihm bis Ostern Pläne vorgelegt werden sollen, wie die Struktur der Bundeswehr verändert werden müsste, damit sie die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen kann.