Karoline Edtstadler:

EU-Topjobentscheidungen „besonderer Drahtseilakt“

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat sich jetzt zum angekündigten Rückzug von EU-Ratspräsident Charles Michel geäußert. Anstehende EU-Topjobentscheidungen seien „ein besonderer Drahtseilakt“, sagte sie. Die Institutionen seien aber stark genug, „um die (...) Personalfragen zu lösen (...).“

Das sei „unabhängig von den letztendlich handelnden Personen.“ Wie berichtet, hatte EU-Ratspräsident Charles Michel am Wochenende angekündigt, neue Wege einzuschlagen zu wollen. Er werde bei der Wahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni die Liste der liberalen belgischen Partei Mouvement Réformateur (MR) anführen. Auch eine mögliche Spitzenkandidatur für die europäischen Liberalen ist im Gespräch, die sich aber wahrscheinlich schwertun werden, drittstärkste Kraft zu bleiben beziehungsweise ihre Position gegen die rechtspopulistischen Parteien zu verteidigen.

Unverständnis für Jobwechsel
Michels Ankündigung hatte für großes Aufsehen in Brüssel gesorgt. Viele EU-Diplomatinnen und -diplomaten reagierten mit Unverständnis. Ein abrupter Rückzug könne etwa zu einer Übernahme der wichtigen Führungsfunktion durch den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán führen, hieß es. Ungarns Regierung hatte bereits im zweiten Halbjahr die EU-Ratspräsidentschaft inne. Michel entgegnete, dass rechtzeitig eine Nachfolgeentscheidung getroffen werden könne.

„Die Hauptaufgabe des Präsidenten des Europäischen Rates ist es, zwischen den Mitgliedsstaaten zu vermitteln. Die Einigung auf ein Personalpaket ist dabei ein besonderer Drahtseilakt“, kommentierte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nun. Die Stabilität und Handlungsfähigkeit des Europäischen Rates müsse in jeder Situation gewährleistet sein. „Ob eine Kandidatur für das Europäische Parlament angesichts dieser Verantwortung richtig ist, muss Charles Michel selbst bewerten.“