An Polens Grenze

Forderungen erfüllt: Bauern beenden ihre Blockade

Da ihre Forderungen erfüllt werden, ziehen sich polnische Bauern, die seit November einen Übergang zur Ukraine blockiert haben, von der Grenze zurück. Landwirtschaftsminister Czeslaw Siekierski zeigte sich nach langen Verhandlungen bereit, drei Kernforderungen der Landwirte zu erfüllen, darunter staatliche Subventionen für den Kauf von Mais.

Außerdem wird der Umfang von Liquiditätskrediten erweitert und die steuerliche Belastung der Landwirte soll auf dem Niveau des vergangenen Jahres bleiben. Die Landwirte wollen im Gegenzug ihre Blockade an der Grenze für unbestimmte Zeit aussetzen, um dem Ministerium Zeit für die juristische Ausarbeitung dieser Regelungen zu geben.

Nach kurzer Unterbrechung zu Weihnachten erneut Blockaden
Die Bauern hatten ihre Blockade des Grenzübergangs am 23. November begonnen. Nach ersten Gesprächen mit dem Landwirtschaftsminister waren die Proteste über Weihnachten und Neujahr ausgesetzt worden. Am 4. Jänner hatten die Bauern den Grenzübergang jedoch erneut blockiert. Sie warfen dem Minister vor, dass er den Versprechungen keine konkreten Taten folgen lasse.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 kann das Land seine Schwarzmeerhäfen kaum noch zur Ausfuhr in alle Welt nutzen. So kommen ukrainische Agrarprodukte überwiegend über die Landesgrenzen Richtung Europa. Die Europäische Union erlaubte es Bulgarien, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn, den Verkauf auf dem heimischen Markt zu verbieten, um die Preise nicht kaputtzumachen. Die EU-Bestimmungen liefen im September aus. Polen, Ungarn und die Slowakei führten daraufhin eigenmächtig Importverbote ein.

Lkw-Fahrer protestieren ebenfalls
Nicht nur die Bauern, sondern auch Fuhrunternehmer sind wegen der billigen Konkurrenz aus der Ukraine besorgt und behindern seit Monaten den Grenzverkehr. Hier sind vor allem die Übergänge Dorohusk, Hrebenne und Korczowa betroffen. Auf polnischer Seite sind hier stets kilometerlange Lkw-Staus zu sehen.