„Kurz-Festspiele“

Neuwahlgerüchte: Was dafür und was dagegen spricht

„Kurz-Festspiele belasten die ÖVP“, sagt Politikprofessor Peter Filzmaier. Es gibt bereits Hinweise auf vorgezogene Wahlen im Frühjahr.

Die Festspielwoche inklusive zweier Filmpremieren für beziehungsweise über Sebastian Kurz ist vorüber. Der Fokus bleibt auf dem Ex-Kanzler. Gleichzeitig verdichten sich Neuwahlgerüchte. Die Klubchefin der Grünen, Sigi Maurer, will entgegen früherer Treueschwüre keine Garantien mehr für den Fortbestand der türkis-grünen Vernunftehe bis Herbst 2024 abgeben.

Wichtige ÖVP-regierte Bundesländer machen laut „Krone“-Infos Druck für Neuwahlen im Frühjahr. Also vor den EU-Wahlen. Die SPÖ unter Neo-Chef Babler sei noch auf wackeligen Beinen. Zudem drohe bürgerliche Konkurrenz durch den renitenten ÖVP-Europäer Karas. Und man rechnet im Herbst 2024 mit einer Rezession.

Nehammer kann Anliegen nicht platzieren
Politikprofessor Peter Filzmaier: „Die Schlagzeilen um Kurz schaden der ÖVP, unabhängig davon, wie Verfahren ausgehen.“ Nehammer versuche aktuell vergebens, seine Wunschthemen zu platzieren, etwa die Kinderbetreuung. „Stattdessen geht es hauptsächlich um ein mögliches Comeback von Nehammers Vorvorgänger.“

Neuwahlen sind für Filzmaier kein Thema, solange die Teuerung nicht stark zurückgeht. „Der einzige Grund für Neuwahlen wäre aus Sicht der ÖVP eine drohende krachende EU-Wahl-Niederlage. Das wäre starker Gegenwind für Nationalratswahlen.“