Bisher größtes Treffen

Saudis präsentierten neuen Ukraine-Friedensplan

Ausland
06.08.2023 22:11

Eines der bisher größten internationalen Treffen zu Russlands Krieg in der Ukraine ist am Wochenende in Saudi-Arabien über die Bühne gegangen: Vertreter aus rund 40 Ländern haben in Dschidda über Wege zum Ende des Konflikts geführt. Vor allem die Teilnahme Chinas - einem der wichtigsten Partner Russlands - wird als Erfolg gewertet. Diplomaten berichteten zudem, es sei ein weiterer möglicher Friedensplan im Umlauf.

Es gehe in Dschidda um die Lösung der „ukrainisch-russischen Krise“, berichtete das saudische Staatsfernsehen. Dazu nahmen unter anderem politische und Sicherheitsberater der Staats- und Regierungschefs teil, darunter der Ukraine, USA, EU und Deutschlands sowie etwa aus Indien, Brasilien, Südafrika und der Türkei. Nach dpa-Informationen reisten auch Chinas Sondergesandter Li Hui sowie der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, an. An Russland, das den Krieg vor 17 Monaten begonnen hatte, ging keine Einladung. Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, schimpfte deshalb, solche Gespräche ohne Beteiligung Russlands seien „absurd, Nonsens“. Saudi-Arabien pflegt gute Kontakte sowohl zu Russland als auch der Ukraine und hat sich als Vermittler angeboten.

Gipfel ohne Abschlusserklärung
Eine Abschlusserklärung gab es nicht - wie schon bei einem ähnlichen Treffen in Kopenhagen im Juni. Aus EU-Kreisen hieß es danach aber, es gebe breite Unterstützung dafür, die wichtigsten Punkte aus Präsident Wolodymyr Selenskyjs „Friedensformel“ weiter zu besprechen. Darunter seien „Ernährungs-, Nuklear- und Umweltsicherheit“ wie auch humanitäre Hilfe. Kern von Selenskyjs Formel ist die Forderung nach einem Abzug russischer Truppen aus dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine.

Teil des von Saudi-Arabiens vorgelegten Friedensplans ist nach Diplomatenangaben die Unversehrtheit der Ukraine, eine Waffenruhe an allen Fronten, die Aufnahme von Friedensgesprächen unter UNO-Aufsicht sowie der Austausch von Gefangenen. Zudem habe Saudi-Arabien Russland über den Verlauf der Gespräche informiert.

Aus für Getreideabkommen als Katalysator?
Groß war auch die Hoffnung, durch die Teilnahme von Staaten aus dem sogenannten globalen Süden noch mehr Unterstützung für die Ukraine zu gewinnen. Einige der Länder hatten bisher keine klare Position zum Krieg. Nachdem Russland im Juli das Getreideabkommen zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide aufkündigte, spüren viele von ihnen die Auswirkungen durch gestiegene Getreidepreise besonders stark.

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