Embargo als Strafe

Für Franzosen kein Zweifel: “Iran baut weiter an A-Bombe”

(Bild: EPA)

Nach Ansicht der französischen Regierung steht außer Frage, dass der Iran weiterhin am Bau der Atombombe arbeitet. "Ich glaube, daran gibt es keinen Zweifel", sagte Außenminister Alain Juppé (im Bildvordergrund links) am Dienstag in einem TV-Interview und sprach sich erneut offen für verschärfte Sanktionen gegen die Islamische Republik aus. Auch Präsident Nicolas Sarkozy hatte bereits Maßnahmen vorgeschlagen: das Einfrieren der Guthaben der iranischen Zentralbank sowie ein Erdöl-Embargo.

Die Außenminister der Europäischen Union hatten erst im vergangenen Dezember, nachdem die britische Botschaft im Iran gestürmt worden war, über ein Öl-Embargo sowie Finanzsanktionen gegen den Iran beraten. Neben Frankreich gelten vor allem Deutschland und Großbritannien als Verfechter rigoroser Strafen im Sinne der USA.

Iranisches Muskelspiel
Gerade zwischen Washington - wo US-Präsident Barack Obama im Vorwahlkampf republikanische Hardliner im Nacken sitzen - und Teheran hatte sich die Lage zuletzt verschärft. Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad testete Raketen und drohte mit der Blockade einer immens wichtigen Ölroute in der Meerenge von Hormus. Zudem ließ der Iran mit Fortschritten auf dem Sektor Atomtechnologie aufhorchen.

Erst kürzlich hatte der US-Präsident ein weiteres Gesetz unterzeichnet, das Strafmaßnahmen gegen die iranische Zentralbank vorsieht. Bis Ende Jänner wollen die USA nun weitere Sanktionen gegen den Iran durchsetzen - geht es nach Frankreich, solle sich die EU an diesem Vorgehen ein Beispiel nehmen.

Versöhnliche Töne aus Teheran
Aus Teheran selbst sind indes - relativ - versöhnliche Töne zu hören. Ein Sprecher des Außenministeriums lud EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Dienstag ein, "Datum und Ort'" für eine Wiederaufnahme der Gespräche über das iranische Atomprogramm vorzuschlagen. Brüssel dementiert neue Gespräche. Laut Nachrichtenagentur AFP sei die Islamische Republik aber durchaus bereit, ihren Standpunkt erneut zu erläutern.

Ihren Standpunkt nicht mehr erläutern darf hingegen die Tochter des früheren iranischen Präsidenten Akbar Hashemi Rafsanjani. Faeseh Hashemi wurde zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt, außerdem darf die Frau fünf Jahre lang nicht mehr an kulturellen oder politischen Medienaktivitäten teilnehmen - wegen "regierungsfeindlicher Propaganda", hieß es am Dienstag. Hashemi hatte regierungskritischen Websites Interviews gegeben.