Nach Gerichtsurteil

Ziesel „knabbert“ an Plänen für neues Mega-Spital

Niederösterreich
30.06.2023 05:45

Ein normales Exemplar des Europäischen Schlichtziesels wiegt nur ca. 400 Gramm - in den Augen von Naturschützern aber mehr als ein 535 Millionen Euro schweres Spitalsprojekt. Der Verwaltungsgerichtshof beurteilte Naturschutz-Ausnahmegenehmigung in Wiener Neustadt als unzulässig. Auf dem Areal soll aber auch das zweitgrößte Landesklinikum Niederösterreichs entstehen.

Sie sind klein, sie sind süß, sie sind streng geschützt: Ziesel sorgen in Wiener Neustadt derzeit für Aufregung im Rathaus. Denn jahrelang wurde im Gewerbegebiet Civitas Nova auf Grundlage einer vom Land verfügten Ausnahmegenehmigung geplant und gebaut. Bevor das größte Projekt im Norden der Stadt – der Neubau des Spitals – umgesetzt werden kann, wurde genau diese endgültig aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte das Berufungsurteil, wonach das ursprüngliche Ansuchen aus dem Rathaus unzulässig gewesen sei.

Jeden Fall einzeln prüfen
Womit wir wieder bei den Zieseln wären: Künftig muss wieder in jedem Fall einzeln geprüft werden, ob er im Einklang mit dem Naturschutz steht. Bei der Stadt nimmt man das Urteil sportlich: „Unser Ziel war eine Verwaltungsvereinfachung für alle Bauvorhaben auf dem Areal.“ Jedes Projekt wieder extra zu prüfen sei kein Novum: „Das hat der Magistrat als Baubehörde erster Instanz bisher auch schon gemacht“, wird im Rathaus betont.

Unverhohlene Freude indes bei den Grünen: „Das Ziesel zerschmettert die Betonhauptstadt-Träume von Bürgermeister Klaus Schneeberger“, so Stadträtin Selina Prünster. Sie sieht das Urteil auch als „Vollbremsung“ für alle Bauprojekte der Civitas Nova. Damit könnte auch der Zeitplan fürs Spital ins Wanken geraten.

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