Guten Morgen

Mikl in Kickl-Falle | Roter Niedergang

Mikl in Kickl-Falle. Sie bekommt es gerade von allen Seiten ab. Sogar von den eigenen Schwarzen und Türkisen gibt es nicht nur hinter vorgehaltener Hand Schelte für die einst so mächtige niederösterreichische Landeshauptfrau Mikl-Leitner. Am Freitag las ihr bei der Angelobung in der Hofburg auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Leviten und mahnte sie ob ihres schwarz-blauen Paktes: „Die Menschen werden genau hinsehen.“ Am tiefsten sitzt aber wohl die Demütigung durch die Blauen, die nicht nur das Koalitionspapier wesentlich bestimmten und Mikl-Leitner trotzdem nicht zur Landeshauptfrau wählten, sodass sie mit bloß 24 von 56 Stimmen vom Landtag zur Chefin bestimmt werden musste, während FPÖ-Chef Herbert Kickl in erlesener Bösartigkeit aus der Ferne nach Niederösterreich ausrichtete: „Es ist uns dort mit 25 Prozent gelungen, der Regierungsarbeit den kompletten freiheitlichen Stempel aufzudrücken.“  Was dahinter steckt - darüber berichtet heute in der „Krone“ Ida Metzger in ihrem „Politik Inoffiziell“. Die Feindschaft begann, schreibt sie, am 18. Mai 2019, als wenige Stunden nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos paktiert war, dass die ÖVP/FPÖ-Koalition weiter existiert, wenn Heinz-Christian Strache zurücktritt. Doch dann grätschte Mikl-Leitner dazwischen und forderte, dass auch Kickl als Innenminister weg müsse. Die Folgen kennen wir: Die Blauen waren nicht bereit, Kickl zu opfern - die Koalition war am Ende. Seit damals, weiß Metzger, sinne Kickl nach Rache. Nun hat er sie in seiner Hand. Entzieht er ihr die „Gunst“, dann wird es für sie ganz bitter - Mikl in der Kickl-Falle.

Roter Niedergang. Die Sozialdemokratie - sie ist - wie auch immer man zu ihr steht - wichtig für die Demokratie. Umso mehr Sorgen muss man sich um den Zustand dieser staatstragenden Partei machen, die sich gerade in Grabenkämpfen zerfleischt. Sozialdemokratische oder sozialistische Parteien, wie sie früher einmal hießen, haben das Portenzial, sich zu ruinieren oder ich zumindest in die Bedeutungslosigkeit zu reduzieren. Das beweisen internationale Beispiele von Frankreich bis Italien ebenso wie nationale. In Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs etwa schafften es unfähige Funktionäre, die SPÖ von einer einst mit absoluter Mehrheit regierenden Partei zu einem unbedeutenden Nichts mit weniger als zehn Prozent zu minimieren. Oder im Industrieland Oberösterreich, wo die Sozialdemokraten vor 20 Jahren noch fast 40 Prozent erreichten - jetzt stehen sie bei weniger als der Hälfte. Leserbriefschreiber Mag. Manfred Eder aus Linz ist ein aufmerksamer Beobachter der SPÖ. In seinem Brief, den wir heute in der „Krone“ veröffentlichen, weist er auf schwere Missstände bei Schwarzen/Türkisen und Blauen in jüngerer Vergangenheit hin, auf das Wegmobben von Reinhold Mitterlehner und später auf die durch die Chats erzwungene Abdankung von Sebastian Kurz bei der ÖVP, auf Ibiza bei der FPÖ. Eder schreibt: „Gibt es nicht eine Partei, die nach wie vor den Anschein erweckt, die Republik gehöre ihr? Ist da nicht auch eine Partei im Aufwind, die lediglich vorgibt, auf der Seite der Arbeitnehmer zu stehen?“ Ihm erscheinen dagegen die Probleme der SPÖ klein. Die SPÖ brauche klare Orientierung, sie müsse sich nur auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen konzentrieren, dann werde sie wieder stark! Das klingt vom Ansatz her zutreffend - bloß schaffen es die Funktionäre partout nicht, sich darauf zu konzentrieren und so den roten Niedergang zu stoppen.

Kommen Sie gut durch den Samstag!