Debatte um Spitze

Das Führungschaos in der Sozialdemokratie

Politik
09.02.2023 06:00

Nach den desaströsen NÖ-Wahlen und mitten im Wahlkampf sorgt ein Interview mit Kärntens Landeschef für neuen Wirbel um die Parteispitze.

Bitte um Ruhe. Der Sturm kommt früh genug. Nach den nächsten Wahlen in Kärnten am 5. März. So lässt sich die Stimmung in der SPÖ interpretieren. Kärntens Peter Kaiser sinnierte in einem Interview mit PULS 24/ATV über die Führung der Bundes-SPÖ. Ein Team schwebt ihm vor. Ob die Spitze Pamela Rendi Wagner und Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil bilden sollten? Fände er gut, sagte er auf Nachfrage.

Interne Zerrissenheit und auferlegte Zurückhaltung
Kaiser sieht sich falsch zitiert, seine Worte aus dem Zusammenhang gerissen. Zu spät, um zu kalmieren, auch wenn und gerade weil die Parteispitze sofort ausrückte, und wie Kaiser propagierte, dieser habe nie von Doppelspitze geredet. Es ist der nächste Akt zu den „Zerrissenen in Rot“.

Neben Rendi-Wagner hat auch Doskozil seine Fans, dann gibt es noch jene, die sich nach frischem Wind von außen sehnen. Provokateur Doskozil will sich während Kaisers Wahlkampf zurückhalten. Dennoch sagte er zur Frage nach Kaisers Teambuilding-Fantasien: „Gesamtbild und Umfragen der Partei sind verbesserungswürdig. Es ist aber nicht der richtige Zeitpunkt für diese Debatten.“

Strategischer Balanceakt und Geist aus der Flasche
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig gilt als stärkster Rückhalt für die Parteichefin. Er sagt: „Ich beteilige mich nicht an Diskussionen, die nicht notwendig sind.“ David Egger, Doskozil-affiner SPÖ-Chef in Salzburg, wo im April gewählt wird, hält indes viel von Kaisers Idee: „Sie muss intern diskutiert werden.“

Für Politikexperte Thomas Hofer ist Kaisers Auftritt kein Ausrutscher. „Im besten Fall ist es unprofessionell. Aber er ist Profi und weiß, was er damit auslöst.“ Er hätte sich zu 100 Prozent ausschließlich für Rendi-Wagner aussprechen müssen, um Debatten zu vermeiden. „Er hält sich beide Optionen offen. Einerseits will er nicht frontal gegen Rendi-Wagner ziehen, andererseits hilft ihm das Gegenteil nicht im Wahlkampf. Doskozils Positionen sind auch in Kärnten populär.“ Auch wenn Kaiser danach relativieren wollte, so sei es, sagt Hofer, „wie wenn du den Geist in die Flasche zurückbringen willst. Kaum möglich.“

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