EU-Corona-Bericht:

Reiseeinschränkungen haben sich nur teils gelohnt

11.01.2023 20:17

Die meisten EU-Maßnahmen haben sich für Reisen und zum Nachverfolgen von Corona-Infektionen nur bedingt gelohnt. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des EU-Rechnungshofs. Grund ist, dass viele Staaten gar nicht oder kaum darauf zurückgriffen hätten. Einzig das europaweit ausgestellte Covid-Zertifikat sei ein effektives Mittel gewesen, weil es stark genutzt worden sei.

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Zur Erinnerung: Das Covid-Zertifikat diente zum Nachweis einer Corona-Impfung, eines Tests oder einer überstandenen Infektion. Es ermöglichte während der Reisebeschränkungen, dass beispielsweise ein Impfnachweis aus Österreich auf dem Handy auch an der Grenze zu Frankreich oder in einem Restaurant in Italien anerkannt wurde. Dieses Instrument ist laut Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfern europaweit genutzt worden. So seien Reisebeschränkungen nach der Einführung des digitalen Nachweises vereinheitlicht und für Zertifikat-Inhaberinnen und - Inhaber später vollständig aufgehoben worden, hielten sie in einem Bericht fest.

Digitales Reiseformular kaum im Einsatz
Schwierig war es aber, im Fall einer Corona-Infektion Kontakte nachzuverfolgen. Das entsprechende digitale Reiseformular ist nur in vier EU-Staaten zum Einsatz gekommen, die überwiegende Mehrheit der knapp 27 Millionen Formulare wurde in Italien ausgestellt. Eine Plattform für den Austausch und ein Dienst zum Abgleich von Daten haben ebenfalls nur wenig Anklang gefunden. Apps zur Kontaktnachverfolgung wie die Corona-Warn-App wurden hingegen in vielen EU-Ländern heruntergeladen. Nutzerinnen und Nutzer konnten etwa einen positiven Corona-Test melden, um andere vor einer möglichen Ansteckungsgefahr zu warnen. 83 Prozent dieser erfassten Daten stammten von Deutschland.

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(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER (Symbolbild))

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Rechnungshof erhielt 71 Millionen Euro
Positiv erwähnten die Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer, dass die EU-Kommission rasch auf die Reisebeschränkungen der einzelnen Länder reagiert hätte. Gemeint ist damit etwa, dass der Dienst zum Abgleich von Kontaktdaten sieben Monate nach Beginn der Pandemie einsatzbereit gewesen ist. Die ersten EU-Länder hatten im März 2020 Reiseverbote verhängt. Um entsprechende technische Hilfsmittel zur Kontrolle zu entwickeln, stellte die EU-Kommission dem Rechnungshof 71 Millionen Euro zur Verfügung.

Mittlerweile sind die Einreisebeschränkungen und Corona-Regeln in vielen europäischen Ländern weitgehend abgeschafft. Ein Impf- oder Testnachweis muss ebenfalls nur noch selten vorgezeigt werden. Der Europäische Rechnungshof, dessen Mitarbeitende den Bericht erstellt haben, wacht über die Einnahmen und Ausgaben der EU-Institutionen. In diesem Zusammenhang prüft er beispielsweise, ob das Geld tatsächlich für die vorgesehenen Zwecke verwendet wird.