„Mangelnder Respekt“

SPÖ: Gewessler fehlte an 15 von 29 Parlamentstagen

Politik
14.12.2022 12:21

Leonore Gewessler (Grüne) reiste am Mittwoch nach Kanada, um an der UN-Artenschutzkonferenz teilzunehmen. In der heimischen Innenpolitik kommt das nicht bei allen gut an. So äußerte etwa SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried zwar Verständnis dafür, dass die Klimaschutzministerin sich für die Erhaltung der Arten einsetzt, kritisiert aber die neuerliche Abwesenheit Gewesslers im Nationalrat. Die Grünen-Politikerin sei an 15 von 29 Parlamentstagen, die ihre Dossiers betreffen, nicht dabei gewesen.

Leichtfried zeigte sich am Mittwoch zu Beginn der Nationalratssitzung sehr verärgert über das Fehlen Gewessler, die wegen der Reise in die kanadische Metropole Montreal entschuldigt ist. „Natürlich ist der Kampf um die Erhaltung von Arten ein wesentlicher und auch die Sozialdemokratie führt diesen Kampf. Aber darum geht es heute nicht. Es geht darum, dass eine Ministerin an 15 von 29 Parlamentstagen, die ihre Dossiers betreffen, abwesend war“, teilte Leichtfried mit.

Leichtfried ortet „mangelnden Respekt“
Dies sei „mangelnder Respekt gegenüber der parlamentarischen Demokratie, gegenüber den Wählerinnen und Wählern“, denn „die Ministerinnen und Minister haben den Abgeordneten im Parlament Rede und Antwort zu stehen“, betonte Leichtfried. Die Sitzungspläne des Parlaments seien lange bekannt, und die Opposition habe im Vorfeld dieser Plenartage auch alles versucht, um durch Änderungen der Tagesordnung eine Anwesenheit der Ministerin bei den Tagesordnungspunkten ihres Ressorts möglich zu machen. „Man hatte aber das Gefühl, das ist gar nicht erwünscht.“

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried (Bild: APA/Hans Punz)
SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried

Die SPÖ forderte deshalb, ebenso wie die NEOS, dass die Materien, die Ministerin Gewessler betreffen, von der Tagesordnung dieser Sitzungen genommen werden. Dies wurde von den Regierungsparteien mit Mehrheit abgelehnt.

Gewessler macht sich in Kanada für Artenschutz stark
Gewessler will sich bei den Gesprächen im Rahmen der Artenschutzkonferenz „High Ambition Coalition for Nature and People“ für ein neues Schutzziel einsetzen. Bis 2030 sollen demnach 30 Prozent der Land- und Wasserfläche des Planeten unter Schutz gestellt werden. Die 15. UN-Artenschutzkonferenz findet nun nach zweijähriger Verschiebung aufgrund der Corona-Pandemie in Kanada statt. Mit Ministerinnen aus 138 Ländern der Welt sollen dort neue Ziele zum Schutz der weltweiten Artenvielfalt verhandelt werden.

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