„Sowas gab‘s noch nie“

FPÖ-Putsch beschäftigt Aufsichtsbehörde wochenlang

Im Wolfsberger Rathaus geht es rund: Könnte die Abwahl der FP-Stadträtin ein Präzedenzfall werden?(Bild: Evelyn Hronek)

Selbst für die Kärntner Gemeindeaufsicht stellt der blaue Putsch in Wolfsberg ein Novum dar. Die Erhebungen dauern an – ist die anstehende Bürgermeisterwahl etwa der Grund dafür?

„So einen Fall hat es noch nie gegeben“, erklärt Stefan Primosch, Leiter der Gemeindeaufsicht Kärnten. Die Rede ist von der durchaus kuriosen Abwahl der freiheitlichen Stadträtin Isabella Theuermann Ende Juni (wir haben berichtet). Nachdem Theuermann in ihrer Abwesenheit bei einer Gemeinderatssitzung von zwei FPÖ-Mandataren – die übrigens zuvor noch Ersatzgemeinderäte gewesen sind – abgewählt wurde, schaltete die Bundesrätin sofort die Gemeindeaufsicht ein: „Eine Abwahl mit zwei von fünf Stimmen kann nicht rechtens sein“, kritisiert Theuermann.

Für eine Stellungnahme zu dieser Causa ließ sich die Stadt Wolfsberg allerdings lange Zeit, erst am vergangenen Donnerstag langte sie bei der Behörde ein – und das, obwohl bereits im Vorhinein der Gemeinderatssitzung eine Rechtsauskunft von der Gemeindeabteilung betreffend des Procederes einer Abwahl eingeholt worden ist.

So einen Fall hat es noch nie gegeben! Mehrere Juristen befassen sich aktuell damit.

Stefan Primosch, Leiter der Gemeindeaufsicht Kärnten

Daher hält sich auch das Gerücht, die SPÖ hätte sich an dem blauen Putsch beteiligt, hartnäckig. „In den nächsten Wochen werden sich mehrere Juristen mit dem Fall beschäftigen und dann entscheiden“, so Primosch, der aber betont, dass es sich nur um ein Gutachten, und kein gerichtliches Urteil handelt.

Theuermann: „Demokratiepolitisch verheerend“
Warum dauert die Ermittlung der Aufsichtsbehörde so lange, obwohl im Vorhinein bereits eine Rechtsauskunft erteilt wurde? „Der Eindruck, den die Gemeindeaufsicht hier vermittelt, ist demokratiepolitisch verheerend! Aus unsachlichen Motiven wird das Ganze in die Länge gezogen. Die Gemeindeaufsicht lässt die Beschwerde bis nach der Wolfsberger Bürgermeisterwahl totlaufen – wird Vizebürgermeister Alexander Radl etwa geschont?“, mutmaßt Theuermann.

Laut Primosch habe die Bürgermeisterwahl aber keinen Einfluss auf die Untersuchung: „Die Stellungnahme der Stadt Wolfsberg ist sehr umfangreich, es wurden mehrere rechtliche Aspekte aufgeworfen, außerdem gab es so einen Fall noch nie – das braucht Zeit!“