„Zu wenig Energie“

Von der Leyen will Preisdeckel auf russisches Gas

Pipeline Druschba (=Freundschaft) in Russland

(Bild: APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Freitag für einen Preisdeckel auf russisches Pipeline-Gas ausgesprochen. Dies könne auch die Preise in der EU reduzieren. Mit dieser Forderung nimmt von der Leyen Abstand zu dem, was die EU-Kommission am Vortag empfohlen hatte.

Wie berichtet, hatte diese in einem Entwurf von einem Preisdeckel innerhalb der EU abgeraten. Das Argument: Eine solche Notfallmaßnahme könne sowohl Angebot als auch Nachfrage verzerren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte daraufhin am Freitag auf einer Klausur der Unions-Bundesfraktionsspitze in Deutschland klar, dass sie einen Preisdeckel auf russisches Gas befürworte. „Ich bin der festen Überzeugung, dass es jetzt Zeit ist für einen Preisdeckel auf russisches Pipeline-Gas nach Europa“, sagte sie.

Mehr Gas aus Norwegen
Dieser könne auch auf europäischer Ebene vorgeschlagen werden. Gedeckelte Preise für russische Gasimporte könnten zu niedrigeren Preisen in der EU führen. Inzwischen liefere Norwegen zwar mehr Gas nach Europa als Russland und aus den USA komme sehr viel Flüssiggas, „aber das reicht alles nicht“, sagte von der Leyen. „Oberstes Gebot ist, Energie zu sparen.“ Die Gasspeicher in Europa würden derzeit zu 80 Prozent gefüllt seien.

„Es gibt global zu wenig Energie. Putin fackelt lieber das Gas ab, als dass er es vertragsmäßig nach Europa liefert oder in andere Regionen. Also: Energie sparen, und zwar klug sparen, vor allen Dingen in den Spitzenzeiten, damit wir dann kein Gas brauchen“, führte die EU-Kommissionspräsidentin aus.

Gewinne abschöpfen
Zustimmung äußerte von der Leyen zu dem Vorschlag der EU-Kommission, Energiegewinne umzuverteilen. Diese sollten kleinen Einkommen und verletzlichen Unternehmen zugutekommen. Mittelfristig müsse man zudem das Strommarkt-Design betrachten und massiv in erneuerbare Energien investieren.

Sollte die EU eine Preisobergrenze für russisches Gas durchsetzen, könnte der Kreml die Lieferungen komplett einstellen. „Es wird einfach kein russisches Gas in Europa geben“, schrieb Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew auf Telegram.