05.08.2022 08:03 |

Nach Pelosi-Besuch

Nun wollen auch deutsche Politiker nach Taiwan

Während die chinesische Armee als Reaktion auf den Besuch der US-Parlamentssprecherin Nancy Pelosi ihre bisher größte Militärübung vor der Küste Taiwans abhält, kündigt sich schon der nächste Besuch aus dem Westen an, der in Peking als Provokation gewertet werden könnte. Deutsche Bundestagsabgeordnete planen für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan.

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Die Reise sei allerdings keine Reaktion auf den umstrittenen Besuch Pelosis, sondern schon länger geplant gewesen, wurde betont. Sie soll neben Taiwan auch nach Japan und Hongkong gehen. An der Reise werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Bundestagsfraktionen teilnehmen, von den beiden größten Fraktionen SPD und CDU/CSU wahrscheinlich jeweils zwei. Der Delegation würden damit insgesamt acht Parlamentarier angehören.

„Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen“
Mögliche Proteste Chinas gegen die Reise sind für den CDU-Menschenrechtsexperten Michael Brand kein Grund, davon Abstand zu nehmen. „Die chinesische Führung muss achtgeben, dass sie auf der internationalen Bühne nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen wird. Etwas mehr asiatische Disziplin wäre angebracht“, sagte Brand, der mitreisen will. Taiwans Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat eine Reise einer Bundestagsdelegation erst kürzlich angeregt. „Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen“, sagte er.

Die bis Sonntag laufenden Manöver in sechs Meeresgebieten rund um die Insel zielen auf eine See- und Luftblockade ab und dienen der Vorbereitung auf eine mögliche Invasion. Es ist die bisher größte Machtdemonstration Chinas seit Jahrzehnten. Bei den Manövern hatte China elf Raketen vom Typ „Dongfeng“ (Ostwind) gestartet, wie Taiwans Militär berichtete. Zudem seien 22 chinesische Flugzeuge, darunter auch Kampfjets, allein am Donnerstag in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen. Chinas Volksbefreiungsarmee nannte die geübten „Präzisionsschläge“ mit den Raketen einen vollen Erfolg und hob Warnungen wegen der Schießübungen für den See- und Luftverkehr wieder auf, während die Manöver andauerten.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen nannte die Manöver „unverantwortlich“. In einer Videoansprache am späten Donnerstagabend forderte sie die chinesische Führung nachdrücklich zu Vernunft und Zurückhaltung auf. Taiwan werde die Spannungen nicht eskalieren, sondern wolle den Status quo bewahren.

Raketeneinschläge in Japans ausschließlicher Wirtschaftszone
Japan und die USA wollen angesichts des Konflikts um Taiwan eng zusammenarbeiten. Es sei wichtig, den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu wahren, so Japans Regierungschef Fumio Kishida und Pelosi am Freitag bei einem Treffen in Tokio. Am Vortag waren bei Manövern der chinesischen Volksbefreiungsarmee in den Gewässern vor Taiwan fünf Raketengeschosse in Japans ausschließlicher Wirtschaftszone niedergegangen. Chinas Verhalten habe „ernste Auswirkungen auf den Frieden und die Stabilität in der Region und der internationalen Gemeinschaft“, sagte Kishida laut japanischen Medienberichten.

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