Guten Morgen

Regierung im Keller | Zuckerl um Zuckerl

Regierung im Keller. Das Desaster für die türkis-grüne Regierung - es wird durch neue Zahlen untermauert. Auch wenn das Vertrauen in Meinungsumfragen nach den Affären rund um das Wechselspiel zwischen ÖVP bzw. Finanzministerium, zweifelhaften Umfrageinstituten und einem dazu passenden Zeitungsherausgeber untergraben ist: Es gibt weiterhin seriöse Institute. Und wenn drei von ihnen innerhalb kurzer Zeit zu beinahe identischen Werten bei der sogenannten Sonntagsfrage kommen, dann sind diese ernst zu nehmen. Denn sowohl Unique (Hajek) wie Market und IFDD (Haselmayer) sehen die SPÖ derzeit auf lichten Höhen - alle drei bei 31 Prozent. Ein Wert, dem die Sozialdemokraten seit zwei Jahrzehnten hinterherlaufen. Die ÖVP, die noch mit ihrem 37,5-Prozent-Ergebnis von 2019 im Parlament sitzt und damit den Kanzler stellt stürzt immer tiefer ab. Bemerkenswerterweise kommen die Türkisen wie die Roten bei allen drei Umfrageinstituten auf den identischen Wert - desaströse 21 Prozent! Die Nehammer-Volkspartei matcht sich damit um Platz 2 mit der FPÖ, die aktuell zwischen 19 und 21 Prozent erreicht. Und was tut sich am hinteren Ende? Die Grünen, der ÖVP-Regierungspartner, rasseln mit in den Keller. Erreichten sie bei den Nationalratswahlen 2019 knapp 14 Prozent, so könnten sie jetzt mit nur neun bis elf Prozent rechnen. Kein Wunder, wenn die Stimmung in den Regierungsparteien wie ihre Werte im Keller landet. 

Zuckerl um Zuckerl. Da hätte es der neuen Umfragen gar nicht bedurft, man muss sich nur umhören: Die Regierung hat das Vertrauen der Bevölkerung total verspielt. Dabei bemüht sie sich doch so sehr, lieb zu den Wählern zu sein. Sie verteilt Zuckerl um Zuckerl, oft ganze Bonbonnieren. Doch wie formulierte es Innenpolitik-Kenner Josef Votzi in der ZiB 2 so treffend? „Der Vertrauenverfall ist mit Geld nicht aufzuwiegen.“ Wenn schon die Süßigkeiten-Verteilung nicht bedankt wird - kann es dann nützen, die Wahrheiten in Zuckerwatte zu verpacken? Wird es der Regierung nützen, stets zum falschesten Zeitpunkt Corona-Maßnahmen lauthals zu stoppen? So geschehen, als man im Februar während explodierender Infektionszahlen verkündete, alle Maßnahmen zu beenden. Jetzt, wo die Zahlen wieder bedenklich klettern (heute melden wir 8912 Neuinfizierte bei einer Inzidenz von 633; vor genau einem Jahr waren es 95, Inzidenz 9,5!) verkündet die Regierung das Aus der Impfpflicht. Ohne zuzugeben, dass diese immer ein Riesenmurks war. Andererseits beruhigt man uns beim Gas. Man habe ohnehin alles im Griff. Energiesparen? Später. Im Herbst auch noch früh genug. In Deutschland klingt das gänzlich anders und man feiert den Grünen Vizekanzler Robert Habeck für seine Ehrlichkeit. Ja, Ehrlichkeit, die hätten wir uns auch in Österreich verdient. Denn Ehrlichkeit ist die Grundvoraussetzung für Vertrauen. 

Einen schönen Sonntag!

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