Wegen Regenbogenflagge

Merz: „Der Bundestag ist kein Zirkuszelt“

Das Parlamentsgebäude sei „kein Zirkuszelt“, sagte Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Zusammenhang mit der Regenbogenflagge. Er stellte sich hinter die Entscheidung, in diesem Jahr nicht die Regenbogenfahne auf dem Deutschen Bundestag zu hissen (siehe Video oben).

Der Hintergrund ist der Christopher Street Day Ende Juli in Berlin, an dem für die Rechte von queeren Menschen auf die Straße gegangen wird. Erst kürzlich wurde bekannt, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Bundesverwaltung nicht als eigene Gruppe daran teilnehmen dürfen, da dies die Neutralitätspflicht verletze. Das Familienministerium kündigte daraufhin an, einen eigenen Wagen zur Veranstaltung zu schicken.

Nun hat die Aussage von Kanzler Merz für weitere Aufregung und Kritik aus der Politik und von Verbänden gesorgt. Queere Menschen seien „Bestandteil unserer Gesellschaft“, sagte die Queer-Beauftragte der Regierung, Sophie Koch (SPD). Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, dass Merz ein „Talent“ hätte, „von Fettnapf zu Fettnapf zu gehen und dabei Menschen vor den Kopf zu stoßen“. Die Regenbogenfahne repräsentiere eine Gruppe, „die vermehrt von Anfeindungen, Gewalt und Hass betroffen ist“.

Die Regenbogenflagge wurde zuletzt am 17. Mai gehisst.(Bild: Deutscher Bundestag/photothek/Leon Kügeler)

Kanzler Friedrich Merz(Bild: AP/Markus Schreiber)

„Lange unterdrückt und kriminalisiert“
Die Union ziehe den „Kampf um Sichtbarkeit ins Lächerliche“, kritisierte Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek. Der Lesben- und Schwulenverband warf Merz vor, mit seiner Äußerung die Community verletzt zu haben. „Die Regenbogenfahne ist keine Zirkusplane, sondern ein universelles Symbol für Vielfalt und Menschenrechte“, sagte Vorstand Andre Lehmann. Die Gruppe sei „lange Zeit unterdrückt und kriminalisiert worden“.

Merz hatte am Dienstag in der ARD-Sendung „Maischberger“ gesagt, dass das Parlamentsgebäude „ja nun kein Zirkuszelt“ sei, auf dem „beliebig die Fahnen gehisst werden könnten“. Die Entscheidung, in diesem Jahr keine Regenbogenfahne zum Christopher Street Day auf dem Deutschen Bundestag zu hissen, sei „richtig“. Die Fahne war bereits am 17. Mai gehisst worden, zum Tag gegen Homophobie.