Klares Nein

Erdogan hält an Veto zur NATO-Norderweiterung fest

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält am Veto seines Landes gegen die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO einstweilen fest. „Wir haben den Verantwortlichen in der NATO gesagt, dass wir Nein zum Beitritt Finnlands und Schwedens sagen werden. Und so werden wir auch weiter verfahren“, sagte Erdogan am Donnerstag erneut.

Am Mittwoch hatte die Türkei den Start der Aufnahmegespräche mit beiden nordischen Ländern im NATO-Rat blockiert. Begründet wird dies mit angeblicher Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der syrischen Kurdenmiliz YPG. Finnland und Schweden wollen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in die westliche Militärallianz.

Experten vermuten hinter dem türkischen Vorgehen verschiedene Motive. Dabei könnten auch Waffengeschäfte eine Rolle spielen. Ankara will in den USA Kampfjets kaufen - in Washington war ein möglicher Deal zuletzt aber politisch umstritten. Andere vermuten innenpolitische Gründe. Erdogans Umfragewerte sinken gerade. Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen die PKK finden traditionell im nationalistischen Wählerklientel Anklang.

Finnland hofft auf Dialog
Die finnische Regierungschefin Sanna Marin zeigte sich unterdessen gegenüber der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“ zuversichtlich, dass der Widerstand der Türkei durch Dialog gelöst werden könne. „Ich denke, dass es in dieser Phase wichtig ist, ruhig zu bleiben, Gespräche mit der Türkei und allen anderen Mitgliedsländern zu führen, Fragen zu beantworten und eventuelle Missverständnisse zu korrigieren“, erklärte sie.

Sie sagte weiter, dass die NATO keine Stationierung von Atomwaffen oder Stützpunkten in Finnland plane. Es gebe nicht einmal ein Interesse innerhalb der NATO daran.