Amtsschimmel wiehert

18 Häusern droht kurz vor Fertigstellung Baustopp

Oberösterreich
19.05.2022 10:00

Der Verfassungsgerichtshof hob wegen eines Formalfehlers den Flächenwidmungsplan in der Gemeinde Jeging auf. Vorwiegend Jung-Familien bangen um den Einzugstermin.

Der Traum von den eigenen vier Wänden im idyllischen Jeging verwandelte sich für 18 Familien über Nacht zum Albtraum. Wenige Monate vor der Fertigstellung ihrer Häuser hob das Land wichtige Baubescheide auf.

Anrainer zog vor Gericht
Ein Anrainer hatte geklagt und zog bis zum Verfassungsgerichtshof. Recht erhielt er von den Richtern schlussendlich einzig und allein wegen eines Formalfehlers, der schon viele Jahre zurückliegt. „Wir haben beim Aushang des Flächenwidmungsplans die Möglichkeit für Beschwerden nicht explizit genug angeführt“, meint ÖVP-Bürgermeister Christoph Weitgasser.

Neuer Plan war schon am Weg
Der Verfassungsgerichtshof hingegen spricht von einem erheblichen Verfahrensmangel. Glück im Unglück: Die Gemeinde Jeging begann vor etwas mehr als zwei Jahren mit der Erstellung eines neuen Flächenwidmungsplans für den 700-Einwohner-Ort. Der neue Plan wurde fast zeitgleich mit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs fertig. „Die Einspruchsfrist ist ohne Einwände verstrichen“, so Weitgasser.

Baustopp für Ortschef vom Tisch
Der Flächenwidmungsplan sei damit rechtskräftig, ein Baustopp definitiv vom Tisch. Sollte es dazu doch kommen, droht Thomas Kuss, Geschäftsführer der Salzburger Baufirma Viktoria Bau, mit Klagen. „Wir investieren acht Millionen Euro. Alle Häuser sind verkauft. Da kann es nicht sein, dass ein so kleiner Formalfehler eine so große Sache verursacht.“

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Bei vielen Hauskäufern hat das Urteil für einen riesigen Schock gesorgt.

Robert Berger, Hausbesitzer in Jeging

Interview mit Hauskäufer Robert Berger
“OÖ Krone“: Sie haben in der neuen Siedlung in Jeging ein Einfamilienhaus erworben. Rechnen Sie nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs noch immer mit einem Einzug Mitte September?
Berger: Ich bin ein optimistischer Mensch. Deshalb glaube ich, dass alles gut ausgehen wird. Bei vielen anderen Hauskäufern, die auch jünger als meine Frau und ich sind, hat das Urteil für einen riesigen Schock gesorgt. Manche haben ihre derzeitigen Wohnungen bereits verkauft, neue Möbel bestellt. Sie würden im Herbst ohne Dach überm Kopf dastehen.

Wie beurteilen Sie das Gerichtsverfahren?
Ich kann es einfach nicht verstehen, wie ein Mensch mit einer so sturen Haltung versucht, ein Projekt zu verzögern, verhindern kann er es ja eh nicht.

Beste Nachbarn werden Sie wohl nicht mehr?
Mir ist der arme Mensch völlig wurst. Aber der Start der Nachbarschaft wird sich für viele wohl sehr schwierig gestalten.

Freuen Sie sich dennoch auf Ihr neues Haus?
Selbstverständlich. Ich freue mich auf die Ruhe, ich gehe bei der Tür hinaus und bin im Grünen. 

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