Einkommensgrenzen

Rasche Lösung nach Ärgernis mit Heizkosten-Hilfe

So geht Problemlösung! Kaum haben wir Leserbriefe über Ärgernisse mit dem Heizkostenzuschuss des Landes veröffentlicht, reagiert Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) konstruktiv. Es gibt jetzt eine Lösung für jene Fälle, die aus steuerlichen Gründen netto leicht über die Einkommensgrenze kommen.

Der Heizkostenzuschuss des Landes Oberösterreich für bedürftige Menschen ist lange nicht erhöht worden. Erst mit Hattmannsdorfer neu im Amt des Sozialreferenten ging es nun von 152 auf 175 Euro hinauf. Angesichts der Teuerung bei den Energiepreisen ein willkommener und eh schon längst überfälliger Schritt. Die Bewertung der sozialen Bedürftigkeit richtet sich nach dem monatlichen Nettoeinkommen - und darin liegt die Krux verborgen: Bei Alleinstehenden gilt der Grenzwert von 950 Euro netto, manche Bezieher von Ausgleichszulage liegen aber marginal drüber - und fallen um den Heizkostenzuschuss komplett um. Normalerweise hat ein Bezieher von Ausgleichszulage 949,46 € netto, was genau passen würde.

In den Sonderfällen gilt nun eine Bruttogrenze
Aber eben nicht immer, wie das Sozialressort erläutert: „Einzelne steuerrechtliche Sonderfälle im Zusammenhang mit der Sozialversicherung (bspw. Bezug von Witwenpensionen, Unterhalt, ausländische Versicherung) führen dazu, dass das Netto-Einkommen bei gleichem Brutto-Bezug geringfügig über der Einkommensgrenze von 950 € liegt. Die Gemeinden werden bereits vom Land OÖ darüber informiert, dass in diesen Fällen die Brutto-Grenze von 1.000,48 Euro heranzuziehen ist.“ Hattmannsdorfer sagt dazu: „Damit ist sichergestellt, dass alle Ausgleichszulagenbezieher auch den erhöhten Heizkostenzuschuss bekommen.“

Hase und Igel-Wettlauf mit Salzburg?
Beim Thema Heizkostenzuschuss könnte man allerdings ein bisschen Hase und Igel (im Wettlauf) spielen: In Salzburg beträgt diese Hilfe für Bedürftige 180 € - und werde angesichts der Teuerung nun auf 200 € erhöht, kündigt der Soziallandesrat im Nachbarbundesland, Heinrich Schellhorn (Grüne), an.