05.02.2022 10:10 |

Spionage-Software

6000 „Pegasus“-Angriffe auf Polens Rechnungshof

Polens Oberste Kontrollkammer (NIK) ist nach eigenen Angaben in den vergangenen zwei Jahren mehr als 6000 Mal das Opfer versuchter Online-Angriffe mit der umstrittenen Pegasus-Spähsoftware geworden. Betroffen seien mehr als 500 Geräte, erklärte die NIK am Freitag und bestätigte damit polnische Medienberichte. 

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Die NIK, die als Rechnungshof fungiert, untersteht dem Parlament und überwacht insbesondere die Verwendung öffentlicher Mittel durch gewisse Staatsorgane. Ihr Direktor Marian Banas gilt als langjähriger Kritiker der regierenden PiS-Partei. Ein Sprecher der Sicherheitsdienste wies „die von Marian Banas inspirierten Unterstellungen“ einer Überwachung von NIK-Angestellten auf Twitter als falsch zurück. Eine Stellungnahme der PiS lag zunächst nicht vor.

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski hatte den Erwerb der israelischen Spionagesoftware Pegasus durch Polen unlängst eingeräumt, einen Einsatz gegen politische Gegner jedoch verneint. „Es wäre schlecht, wenn die polnischen Dienste nicht über ein solches Instrument verfügen würden“, sagte Kaczynski der Wochenzeitung „Sieci“ in einem Interview.

Auf die Frage, ob die Regierung in Warschau Pegasus zum Abhören von Oppositionspolitikern genutzt habe, antwortete Kaczynski, die Software werde zum „Kampf gegen Verbrechen und Korruption in vielen Ländern“ eingesetzt. Dies unterliege der Kontrolle von Gerichten und Staatsanwälten. Die Vorwürfe der Opposition in diesem Zusammenhang bezeichnete er als „viel Lärm um nichts“.

Journalisten, Aktivisten und Politiker weltweit ausgespäht
In den vergangenen Monaten hat Pegasus immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge wurden die iPhones von mindestens neun Angestellten des US-Außenministeriums damit gehackt. Medien aus mehreren Ländern haben berichtet, dass mit dem Programm unter anderem Journalisten und Regierungsvertreter ausspioniert worden seien.

Israel verschärfte zuletzt die Export-Vorschriften für entsprechende Programme. NSO zufolge ist Pegasus allein für den Einsatz von Geheimdiensten und der Polizei im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität gedacht.

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