Polizisten bedroht

2 Mal abgeschoben, 8 Mal verurteilt – Türke wieder in Haft

11.05.2011 13:34

Der Fall eines asylsuchenden Türken sorgt derzeit in Vorarlberg für Aufregung. Der wegen verschiedener Delikte rechtskräftig verurteilte 26-Jährige wurde bereits zweimal abgeschoben, kam aber erneut nach Österreich, suchte wieder um Asyl an und wurde abermals auffällig. Nachdem der 26-Jährige am Montag wieder verhaftet wurde, verlangt Vorarlbergs Sicherheits-Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) nun, dass der Mann bis zum Abschluss seines Asylverfahrens in Haft bleiben soll.

Die Anzeigen und Verurteilungen des in Vorarlberg aufgewachsenen Türken sollen sich laut Medienberichten auf Einbrüche, Diebstähle, Drogenbesitz und Drogenhandel beziehen. Insgesamt wurde der Mann achtmal rechtskräftig verurteilt. Seit Februar 2009 besteht ein Aufenthaltsverbot. Im Juli 2009 wurde er erstmals abgeschoben. Der Mann kam jedoch erneut nach Österreich und suchte um Asyl an. Dieser Antrag wurde abgewiesen und der 26-Jährige im Oktober 2010 - diesmal unter Begleitung des EK Cobra - in die Türkei gebracht. Mitte April 2011 reiste der Türke erneut illegal nach Vorarlberg.

Anfang Mai stoppte die Polizei drei Männer nach einer wilden Verfolgungsjagd durch die Innenstadt von Dornbirn, darunter den 26-Jährigen. Wie sich herausstellte, hatte das Trio bei einem geparkten Pkw in Lustenau die Kennzeichentafeln gestohlen und diese ans eigene, nicht zugelassene Auto montiert. An einer Tankstelle in Altach (Bezirk Feldkirch) fuhren die Männer nach dem Tanken ohne zu bezahlen davon.

Die Staatsanwaltschaft sah die Voraussetzungen für eine Untersuchungshaft für den 26-Jährigen aber trotzdem nicht als gegeben, der Mann wurde auf freiem Fuß angezeigt. Eine sofortige Abschiebung war wegen des laufenden Asylverfahrens nicht möglich.

Türke bedrohte Polizeibeamte
Am Montagabend kam der in Lustenau lebende 26-Jährige schließlich erneut mit dem Gesetz in Konflikt: Er soll laut Polizeiangaben versucht haben, für einen Dritten Geld einzutreiben und schrieb dem Schuldner SMS. Die betroffene Person sah sich bedroht und zeigte den Mann an. Bei seiner Einvernahme drohte der 26-Jährige den Beamten, sie umzubringen und verletzte sich in der Arrestzelle mit einem Plastikbecher an der Hand. Der Mann befinde sich unter Aufsicht der Justizwache in ärztlicher Behandlung.

Staatsanwaltschafts-Sprecher Heinz Rusch erklärte Mittwochmittag, diesmal habe man einen Antrag auf U-Haft gestellt, da man die Bedingungen dafür als gegeben sehe. Eine Entscheidung des Richters werde im Laufe des Tages fallen.

Schwärzler: Kein Verständnis für Asylantrag
Schwärzler erklärte in einer Aussendung, er habe kein Verständnis, dass der neuerliche Asylantrag des "gefährlichen Täters" von der Asylbehörde angenommen worden war. "Ich habe bereits die Innenministerin ersucht, das Asylverfahren rasch zu entscheiden, damit der türkische Straftäter umgehend abgeschoben werden kann", so Schwärzler.

Er erwarte sich, dass der 26-Jährige bis zum Abschluss des Verfahrens in Untersuchungshaft bleibe. Er hoffe weiters auf eine noch engere Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und Asylbehörde, um Straftätern stärker aufzuzeigen, "dass es kein Netz im Land gibt, wo sie durchschlüpfen können".