„Krone“-Kommentar

Explosive Masse

Analysiert für die „Krone“: Innenpolitik-Experte Claus Pándi

(Bild: Julia Hürner, stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Der Umgang mit der Pandemie wird kaum als türkis-grüne Erfolgsgeschichte in Erinnerung bleiben. Die Krise hat man vergeigt. Der Blick zurück im Zorn bringt nun nichts. Besser man hält es mit Winnetou: immer vorwärts schauen. Da sind Berge an Problemen zu sehen. Es zeichnen sich aber auch notwendige neue Wege am Horizont ab.

Es ist unwahrscheinlich, dass sich noch die aktuelle Koalition mit den Folgen der Pandemie beschäftigen muss. Das wird die Aufgabe der nachfolgenden Regierungen. Die werden anders Politik machen müssen als sich im Föderalismusfilz ihr warmes Nest zu bauen. Mit dem rot-schwarzen Durchlavieren ist man genauso gescheitert wie mit der Ich-Ideologie des türkisen Systems. Künftige Regierungen werden höhere Ansprüche erfüllen müssen.

Die Herausforderungen lassen sich nicht mehr mit den Links-Rechts-Schablonen bewältigen. Die Staatsverschuldung erlaubt keine Politik der lockeren Geldverteilung wie in vor-pandemischen Zeiten. Zugleich werden mehr Sozialleistungen nötig sein. Nicht nur für die Erschöpften und Kranken. Es muss ein Bildungsnetz geknüpft werden, das die um einen Teil ihrer Schulzeit gebrachte Jugend auffängt. Es muss für den um seine Existenz ringenden Mittelstand eine anständige Arbeitswelt und ein leistbarer Wohnungsmarkt zugänglich werden.

Gelingt das nicht, werden die Frustrierten von heute zur explosiven Masse von morgen. Erst recht, wenn klar wird, welchen Leuten da Abermillionen Euro aus staatlichen Hilfstöpfen zugeflossen sind.