22.12.2021 06:00 |

Hinter den Kulissen

Neue Regierung in Deutschland motiviert auch SPÖ

Beim Treffen der Europäischen Sozialdemokraten vergangene Woche in Brüssel war die Stimmung gut wie schon lange nicht. Die neue Regierung in Deutschland bringt eine Motivation für alle Sozialdemokraten, die ja in den vergangenen Jahren nicht sehr viel zu lachen hatten.

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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sammelte bei diesem Treffen Einladungen von Parteifreunden in europäische Hauptstädte. Wenn es Corona zulässt, wird Rendi-Wagner schon bald zu Deutschlands neuem Kanzler Olaf Scholz nach Berlin reisen. Ebenfalls auf dem Programm stehen Besuche bei der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, bei Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sowie bei Schwedens neuer Regierungschefin Magdalena Andersson.

Interne Kritik an Defensiv-Kurs
„Bei der Schieflage, in der sich die ÖVP derzeit befindet, müsste die Sozialdemokratie mit deutlicherem Abstand vorn sein“, sagte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vor Kurzem in einem „profil“-Interview. Damit spielte er auf die aktuellen Umfragen an, die die SPÖ knapp auf Platz eins sehen. Doskozil ist zwar der Einzige, der dies laut sagt, aber hinter vorgehaltener Hand ist in den eigenen Reihen immer wieder Kritik am Defensiv-Kurs der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße zu hören.

Die Roten suchen nun neue Schwerpunktthemen - eines haben sie bereits gefunden: Die enorme Teuerung. Im Kampf dagegen wird es, so betonen jedenfalls SPÖ-Strategen, viele Vorschläge und Forderungen geben.

Wirtschaft soll rotes Thema werden
Dass sich die Roten sozialen Themen widmen, ist seit jeher klar, nun will die Partei aber vermehrt auf die Wirtschaftspolitik setzen - ein Feld, das traditionell der ÖVP zugeschrieben wird. Es brauche einen aktiven Staat, so ist zu vernehmen. Die Politik könne sich nicht raushalten.

Doris Vettermann
Doris Vettermann
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