18.12.2021 13:00 |

Europark-Nein

Warum die Salzburger Grünen offensiv auftreten

Zuerst der Lockdown-Kurs, jetzt der Europark. Innerhalb eines Monats hat Grünen-Chef Heinrich Schellhorn Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) zum zweiten Mal öffentlich widersprochen. Die Stimmung in der Koalition ist trotzdem kaum angespannt. Das neue Selbstvertrauen der Grünen aufgrund der Turbulenzen in der Bundesregierung macht sich auch in Salzburg bemerkbar.
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Beim Thema Europark stehen die Grünen allein auf weiter Flur. Alle anderen Landtagsparteien haben sich für eine Erweiterung des Einkaufszentrums um zumindest 8500 Quadratmeter ausgesprochen. Grünen-Chef Heinrich Schellhorn bleibt trotz überarbeiteter Gutachten, die das Projekt als verträglich für den Handel beurteilen, bei seinem strikten Nein.

Vor rund einem Monat hatte er Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) bei der Frage nach einem Lockdown schon öffentlich widersprochen. Damals wollte Schellhorn schon früher als Haslauer einen Lockdown. Bemerkenswert ist das, weil es zuvor monatelang kaum öffentlichen Widerspruch zwischen den Salzburger Regierungsparteien gegeben hat, vor allem nicht auf Chef-Ebene. Die Grünen lassen die ÖVP nun offenbar auch in Salzburg ihr gestiegenes Selbstvertrauen spüren.

Der von Vizekanzler Werner Kogler erzwungene Kurz-Rückzug strahlt bis nach Salzburg aus. Auch die Aufregung um Haslauers Virologen-Sager kam den Grünen da nicht ungelegen. Offiziell gibt man sich gelassen. Die Europark-Causa sehe man „recht nüchtern und unaufgeregt“, heißt es aus dem Haslauer-Büro. Der Landeshauptmann habe Schellhorns Entscheidung zur Kenntnis genommen.

Der Europark könnte 2023 Koalitionsbedingung sein
Nach einer Regierungskrise klingt das nicht. Obwohl auch die ebenfalls in der Regierung sitzenden Neos den Ausbau befürworten. Doch auch für die ÖVP gäbe es bei offener Konfrontation mit den Grünen aktuell nicht viel zu gewinnen.

Was allerdings schon mehrere ÖVP-Vertreter durchklingen ließen: Nach der nächsten Wahl 2023 könnte der Europark-Ausbau zur Koalitionsbedingung werden.

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