„Krone“-Kommentar

Neue Freiheiten

Analysiert für die „Krone“: Innenpolitik-Experte Claus Pándi

(Bild: Julia Hürner, stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Am Donnerstag war in dieser Kolumne vorsichtiges Lob für die teilerneuerte Regierung zu lesen. Mehr hat es nicht gebraucht. Selten gab es für ein Lob so viel Kritik.

Das zeigt vor allem den Zustand von Land, Leuten und Koalition. Man traut einander nicht mehr über den Weg. Das hat nicht nur mit dem in der Pandemie zunehmend seltsamer werdenden FPÖ-Chef zu tun. Das ist auch ein Resultat der türkisen Strategie des Auseinanderdividierens.

Für eine staatlich verordnete Impfpflicht eine atmosphärisch ungünstige Ausgangslage. Wissenschaft als Argument funktioniert nur, wenn alle Entscheidungen konsequent auf den Grundsätzen der Logik basieren. Wenn Bundesländer mit deutlich höheren Ansteckungsraten den Lockdown lockern, während Bundesländer mit besseren Zahlen bremsen, wirkt das nicht besonders wissenschaftlich.

Aber so läuft das mit dem „Gamsbart-Föderalismus“, wie „Presse“-Doyen Peter Urschitz das realpolitische System in Österreich einmal bezeichnet hat. In Oberösterreich setzte man auf das Modell der dynamischen Durchseuchung bis zum Wahltag. In anderen Ländern werden Virusrisiken vielleicht von Hoteliers und Gondelbetreibern auf einer Serviette berechnet.

Dazu kommt jetzt, dass die Landeshauptleute der ÖVP nach dem Abgang von Sebastian Kurz mit ihren wiedergewonnenen Freiheiten nicht richtig umgehen können. Die einen sind traurig, dass sie sich nicht mehr auf „die da in Wien“ ausreden können. Die anderen wollen nun zeigen, dass sie wieder die Herren im eigenen Land sind.