Ansturm an Grenze

Polnische Behörden melden große Flüchtlingsgruppe

Am geschlossenen Grenzübergang Kuznica zwischen Polen und Belarus (Weißrussland) hat sich eine große Gruppe von Flüchtlingen versammelt. „Immer mehr Gruppen von Migranten werden von belarussischen Truppen zum Grenzübergang Kuznica gebracht“, kommentierte das polnische Verteidigungsministerium entsprechende Videoaufnahmen. Zuletzt hatte es immer wieder Versuche von Migranten gegeben, die Grenze zu durchbrechen.

Tausende Menschen vor allem aus dem Nahen Osten sitzen derzeit bei Temperaturen um den Gefrierpunkt an der Grenze zu den EU-Mitgliedstaaten Polen, Litauen und Lettland fest.

Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, absichtlich Flüchtlinge in die EU zu schleusen, um Vergeltung für frühere Sanktionsbeschlüsse zu üben.

225 unerlaubte Einreisen am Wochenende verzeichnet
Die Zahl der via Belarus nach Deutschland einreisenden Migranten und Flüchtlinge nimmt ab. Laut vorläufigen Zahlen der Sicherheitsbehörden vom Montag wurden von Freitag bis Sonntag insgesamt rund 225 unerlaubte Einreisen registriert. Ein Grund für den Rückgang sind nach Einschätzung deutscher Behörden Maßnahmen des polnischen Grenzschutzes.

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Polen will sich auf NATO-Vertrag berufen
Polen erwägt nach Angaben von Brüsseler Diplomaten, Artikel 4 des NATO-Vertrags zu nutzen. Danach müsste die Allianz eine Dringlichkeitssitzung einberufen, wenn ein Mitgliedsland „die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit“ bedroht sieht.

Video: Dutzende durchbrechen Barriere an der Grenze zu Belarus

Russland bietet sich als Vermittler an
Indes bringt sich Russland im Flüchtlingskonflikt zwischen der Europäischen Union und Belarus nun doch als Vermittler ins Spiel. Russland sei dazu bereit, sagte der Sprecher des Präsidialamts in Moskau, Dmitri Peskow. Teilweise agiere das Land sogar bereits als Vermittler. Zugleich wies er Erklärungen der USA als „falsch“ zurück, wonach das belarussische Vorgehen an der Grenze zur EU von russischen Militäraktivitäten in der Nähe der Ukraine ablenken soll.