Gescheiterte Plattform

Griss: Kurz wollte sich nicht von ÖVP emanzipieren

Sie hat 2016 mit dem damaligen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und NEOS-Gründer Matthias Strolz über eine gemeinsame Plattform verhandelt, am Montag hat sie darüber in der „ZiB 2“ gesprochen: die frühere Richterin, Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss. Strolz hatte das Scheitern der Gespräche unverblümt mit „Lügen“ des ÖVP-Chefs begründet, Griss ging in eine andere Richtung: Grund für den Abbruch sei die Tatsache gewesen, dass sich Kurz „nicht von der ÖVP emanzipieren wollte“.

Kurz habe sie nach der Bundespräsidentschaftswahl 2016, „bei der ich nicht schlecht abgeschnitten habe“, kontaktiert und gefragt, „ob ich bereit wäre, mit ihm zusammenzuarbeiten“. Da die NEOS ihren Wahlkampf unterstützt hatten, habe sie vorgeschlagen, auch diese in das Projekt einzubinden. Zum „Lügen“-Vorwurf von Strolz sagte Griss, „mag sein, dass er das so empfunden hat“.

Irmgard Griss

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Es geht auch um die Selbstachtung von uns Bürgern“
Fünf Jahre später ist Kurz schwer angeschlagen und als Kanzler „zur Seite getreten“, eine Rückkehr ist für Griss „völlig ausgeschlossen“. Das Strafrecht könne „nicht die äußerste Grenze sein“, es gehe auch „um die Selbstachtung von uns Bürgern, zu sagen, wir wollen nicht jemand in einer Spitzenposition haben, der mit solchen Mitteln an die Macht gekommen ist“. Vorhaben der Regierung Kern/Mitterlehner seien „torpediert worden, damit diese schlecht dastehen“. „Das ist nicht die Politik, die wir uns selber zumuten sollten“, so Griss, die teils rüde Sprache in den ÖVP-Chats sei dabei „völlig sekundär“.

Strolz: Lüge „ein Standardinstrument“
Strolz hatte am Sonntag in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ gesagt, ihn habe damals die Ansage von Kurz entsetzt, dass er „lügen kann“. Konkret ging es um die Frage, wie man sich Medien gegenüber verhalten sollte, wenn diese vom Projekt Wind bekämen. Er sei bis heute davon überzeugt, dass Lüge bei Kurz „ein Standardinstrument ist“, er „nicht integer handelt“, eine „Kunstfigur“ aufbaute und hinter dem „hochpolierten Lack wilde Abgründe lauern“.

Strolz‘ Rat an die ÖVP: Sie müsse erkennen, dass „eine kaltschnäuzige Karrieristenclique die Kontrolle übernommen hat“ und Kurz auch als Partei- und Klubobmann nicht haltbar sei. Die ÖVP müsse sich „an Haut und Haaren erneuern“. Es müsse sich jemand finden, der „entschlossen in die Führung geht“. Ans Kurz-Team appellierte er, „den Weg freizumachen“.

Matthias Strolz (li.), Andreas Hanger

(Bild: APA/ROBERT JAEGERAPA/HERBERT PFARRHOFER Krone Kreativ)

Hanger: „Strolz spielt sich zum Richter über alle auf“
ÖVP-Mandatar Andreas Hanger konterte am Montag, Strolz solle nicht „ständig von allen anderen jene Moral einmahnen, an der es ihm selbst mangelt“. Man dürfe „nicht vergessen“, dass Strolz „mit seiner damaligen Firma massiv von staatlichen Aufträgen profitiert“ habe, sich nun aber partout nicht daran erinnern wolle. „Stattdessen spielt sich Matthias Strolz zum Richter über alle auf. Diese Heuchelei lehnen wir entschieden ab.“