Guten Morgen

Kanzler auf Kurz-Kurs | ÖVP stürzt ab

Kanzler auf Kurz-Kurs. Vor seiner Angelobung als Bundeskanzler werde er sich nicht zu Wort melden, hatte Alexander Schallenberg angekündigt. Und so wurde mit gewisser Spannung auf seinen Auftritt am Montag eine Stunde nach seiner Angelobung bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, gewartet. Zunächst enttäuschte das Format dieses Auftrittes: Schallenberg stellte sich keinen Fragen der Presse, sondern verlas lediglich ein Statement. Doch dieses hatte es durchaus in sich - wenn auch für viele nicht im erwarteten oder erhofften Sinne: Denn der neue Regierungschef stellte sich freiwillig und ganz offiziell in den Schatten seines Vorgängers und ÖVP-Parteichefs Sebastian Kurz, mit dem er „eng abgestimmt“ sei. Denn, so Schallenberg: „Alles andere wäre absurd“. Der neue Bundeskanzler also ganz auf Kurz-Kurs. Schallenberg ging sogar noch einen Schritt weiter, er verteidigte den dreifach Beschuldigten: „Ich halte die im Raum stehenden Vorwürfe für falsch, und ich bin überzeugt davon, dass sich am Ende des Tages herausstellen wird, dass an ihnen nichts dran ist.“ Das kommentiert Doris Vettermann in der heutigen Ausgabe der „Krone“ kritisch, indem sie Sebastian Kurz recht gibt, der beteuert hat, er sei kein „Schattenkanzler“. Denn Kurz stehe gar nicht im Schatten, er habe nach wie vor die Zügel in der Hand und das Sagen. Angesichts des durch das Schallenberg-Statement noch zusätzlich erschütterten Vertrauens zwischen den Koalitionspartnern meint Vettermann: „Die Wetten auf Neuwahlen zu Beginn des kommenden Jahres nehmen zu. Nur: Es findet sich niemand, der dagegen wettet.“ Nein, solch Übermütige, die sich getrauen, darauf zu setzen, findet man wirklich nicht!

ÖVP stürzt ab. Es ist eine Meinungsumfrage, die von keiner Partei und keinem Ministerium bezahlt wird - sie hat ein stolzes Sample und wurde zwischen 7. und 11. Oktober erhoben - also nach dem Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Sebastian Kurz & Co. und teilweise auch noch nach seinem Rücktritt als Bundeskanzler. Und sie bringt bemerkenswerte Ergebnisse: Denn die ÖVP stürzt demnach von 37 auf 26 Prozent ab, die SPÖ ist mit 25 Prozent der Volkspartei dicht auf den Fersen, die Freiheitlichen schaffen 21 (2019: 16%), die Grünen 11 statt fast 14 Prozent bei den Wahlen von 2019 und die Neos 11 statt 8 Prozent. Würde jetzt die jüngst bei den Landtagswahlen in Oberösterreich erfolgreiche Anti-Impf-Partei MFG antreten, dann könnte sie locker in den Nationalrat einziehen und unter anderem die ÖVP einen Prozentpunkt kosten - womit zwischen ÖVP und SPÖ überhaupt Gleichstand herrschen würde. Ebenso wie die Ergebnisse dieser sogenannten Sonntagsfrage ist das Resultat der Frage „Soll es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen?“ natürlich nur eine Momentaufnahme: Da sagen derzeit 48 Prozent „nein“, aber immerhin schon 42 Prozent „ja“. Schauen wir mal, wie sich das in den nächsten Wochen entwickelt!

Einen schönen Tag!