Zweifel wegen Bund:

Kann Landes-ÖVP mit der FPÖ wieder zusammengehen?

Kann die ÖVP in Oberösterreich angesichts der Differenzen im Bund, wo die FPÖ heftig mitmischt, tatsächlich im Land eine Neuauflage von Schwarz-Blau anpeilen?  Ja, meint Prof. Peter Filzmaier - etwa wegen der strikten Trennung zwischen Bundes- und Landesebene, die bisher bei  diesen Parteien in unserem Bundesland angesagt  war und ist, zuletzt im Landtags-Wahlkampf.

Punkt 1 der Analyse von Prof. Filzmaier: Die ÖVP in Oberösterreich und die oberösterreichische FPÖ haben in mindestens stillschweigender Übereinkunft oder sogar als informelle Absprache ihre Wahlkämpfe darauf aufgebaut, dass sie strikt zwischen Bundes- und Landesebene unterscheiden.

Teil dieser Übereinkunft - ob sie nun abgesprochen war oder eine Art unausgesprochener Konsens - war es ja auch, dass Stelzer Kickl strikt abgelehnt hat und Haimbuchner dessen (Kickls) Positionierung gegen Kurz unterstützt hat.

Punkt 2: Damit konnten beide Seiten leben und es ist unwahrscheinlich, dass dieser Konsens sich nun ändert, zumal sich Haimbuchners Begeisterung für Kickl ohnedies in Grenzen hielt und hält. Langfristig hat die ÖVP Interesse, die FPÖ in Oberösterreich als kleineren Partner an sich zu binden, weil a) die inhaltliche Übereinstimmung größer als mit allen anderen Parteien im Bundesland ist, sowie b) die Freiheitlichen als Juniorpartner kaum Chancen haben jemals der ÖVP gefährlich zu werden, sowie c) eine gesicherte gemeinsame Mehrheit für womöglich noch viele Wahlen besteht.

Punkt 3: Zudem wäre ja jede andere Variante für Landeshauptmann Stelzer womöglich ein Weg vom Regen in die Traufe: Soll er etwa stattdessen mit den Grünen zusammenarbeiten, die nun womöglich - das ist zum Zeitpunkt unseres Gesprächs noch offen - die Koalition mit der ÖVP verlassen und damit dem Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz die Mehrheit ermöglichen würden? Oder wie würde er begründen, dass ihm die SPÖ lieber ist, deren Bundespartei im Nationalrat diesen Misstrauensantrag stellt?

Punkt 4: Das wäre auch nicht logischer, als in Oberösterreich wie bisher mit der FPÖ zu koalieren. Was wahrscheinlich auch der Fall sein wird, nur die Kommunikation von Verhandlungen und Einigung sowie vor allem deren zeitlicher Ablauf ist schwieriger geworden.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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