Arbeitslosengeld

Zuverdienst-Grenze für Kocher vorstellbar

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP)

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) kann sich bei der geplanten Reform der Arbeitslosenversicherung gewisse Einschränkungen bei der Zuverdienstmöglichkeit vorstellen. Derzeit ist beim Arbeitslosengeld und der Notstandshilfe ein uneingeschränkter Zuverdienst bis zur Geringfügigkeitsgrenze von aktuell 475,86 Euro monatlich möglich. Eine „vollständige Abschaffung“ der Zuverdienstmöglichkeit werde es aber nicht geben, sagte Kocher bei einem Arbeitsbesuch in Litauen.

Kocher traf am Dienstag die litauische Arbeitsministerin Monika Navickienė sowie die Vize-Arbeitsminister Audrius Bitinas und Vytautas Šilinskas sowie Vertreter des staatlichen Sozialversicherungsfonds (Sodra) und des Arbeitsamts.

AMS-Chef Kopf für Zuverdienst-Aus
In Litauen darf man während des Bezugs des Arbeitslosengeldes nicht geringfügig dazuverdienen. In Österreich hat sich AMS-Vorstand Johannes Kopf im September für eine massive Einschränkung oder Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeit ausgesprochen. Kocher sieht geringfügige Jobs von Arbeitslosen auch positiv, weil Fähigkeiten erhalten werden und es die Chance für mehr Beschäftigung eröffnet.

Arbeitslosigkeit „auf keinen Fall verlängern“
Man wisse aber auch aus Studien, dass dadurch die Arbeitslosigkeit verlängert werde. „Wir müssen schauen, dass wir den Zuverdienst so gestalten, dass er die Arbeitslosigkeit auf keinen Fall verlängert“, sagte der Arbeitsminister. Welche Einschränkungen sinnvoll seien, werde man im Herbst noch mit Experten besprechen. Kocher will im ersten Quartal 2022 eine Reform der Arbeitslosenversicherung vorlegen.

Minister Kocher im Reformdialog
Eine Abschaffung der Notstandshilfe ist nicht geplant. Änderungen bei der Bildungskarenz oder Altersteilzeit stehen laut derzeitigen Plan nicht im Fokus. Am Donnerstag trifft Kocher im Rahmen des sogenannten „Reformdialogs“ die AMS-Vorstände Herbert Buchinger und Johannes Kopf sowie nächste Woche die Arbeitsmarkt- und Sozialsprecher der Parlamentsparteien.

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Geplant sind im Herbst außerdem noch Termine mit Arbeitslosen und Sozialpartnern sowie Wissenschaftlern. In nächster Zeit ist noch eine Auslandreise des Arbeitsministers in die USA und nach Dänemark geplant.