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Kein Vertrauen mehr | Die KPÖ - ein Witz?

Politologe Peter Filzmaier

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Kein Vertrauen mehr. Was hat es mit den beiden Überraschungen vom Wahlsonntag in Oberösterreich und Graz, dem Einzug der MFG genannten Anti-Corona-Gruppierung in den oberösterreichischen Landtag und dem Erfolg der KPÖ in Graz auf sich? Polit-Professor Peter Filzmaier kann es gut erklären: Er verweist in seiner Analyse in der Dienstags-„Krone“ unter anderem darauf, dass klassische Parteipolitik mittlerweile ein derartiges Negativimage habe, dass „das Anderssein bereits eine wichtige Voraussetzung für Wahlerfolge sein kann.“ Und er weiß: „Höchstens ein Drittel der Österreicher vertrauen den etablierten Parteien.“ So haben wir via krone.at unseren Usern die Frage gestellt: „Viele Proteststimmen in Oberösterreich und Graz - müssen etablierte Parteien umdenken?“ Was glauben Sie, wie viele da „Ja“ sagten? Neun von 10! Ob es ein Weckruf für die Vertreter der etablierten Parteien ist? Kaum. Aber, so viel darf man annehmen: Das werden sie büßen müssen! 

Die KPÖ - ein Witz? Noch immer spricht alle Welt - und das gilt fast im wahrsten Sinne des Wortes - über den Wahlsieg der Kommunisten in Graz. Und was sagt die künftige Bürgermeisterin Elke Kahr selbst? Im Interview mit Conny Bischofberger für die heutige „Krone“ erklärt sie den Unterschied zwischen KPÖ und SPÖ damit, dass Menschen nichts von tollen Programmen und Reden hätten, sie müssten vielmehr Politik konkret spüren. Kahr: „Politik muss ihnen helfen, ihre Lebenssituation zu verbessern.“ Freilich lässt sie auch tiefe Einblicke in ihre kommunistische Seele zu. Etwa wenn sie davon spricht, dass etwa Wohnen im öffentlichen Eigentum bleiben müsse, wer Grund und Boden privatisiere, könne Infrastruktur nicht mehr steuern. Noch viel deutlicher wird die KPÖ in ihrem steirischen Programm. Da heißt es unter anderem: „Die politische Entmachtung der Kapitalistenklasse ist Voraussetzung.“ Oder: „Banken, Versicherungen und Schlüsselbereiche der Wirtschaft (...) gehören in die öffentliche Hand.“ Und so widmet denn auch „Krone“-Kolumnist Michael Jeannée heute der Grazer Wahlsiegerin eine äußerst kritische „Post“. Indem er unter anderem an die Verbrechen der Kommunisten etwa in China oder hinter dem Eisernen Vorhang erinnert und an Kahr schreibt: „Die KPÖ ist ein Witz. Ihre Wahl zur kommunistischen Bürgermeisterin von Graz leider nicht.“ Nein, auch wenn gerade international darüber manche Witze gemacht werden: Das ist ernst! 

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