27.05.2021 06:00 |

„Korrekt gehandelt“

Beschwerde über WKStA: Auf einmal alles vom Tisch

Nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zu den Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde nun klar: Die Behörde handelte korrekt. Ein weiteres „Störfeuer“?

Da soll noch einer sagen, die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Freitag langte eine Dienstaufsichtsprüfung bei der WKStA zu Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (wegen Falschaussage vor dem Ausschuss; es gilt die Unschuldsvermutung) ein. Dienstagvormittag beklagte WKStA-Ermittler Matthias Purkart im Ausschuss türkise „Störfeuer“ und eben jenes Prüfverfahren. Dabei habe man 27-mal davor gleich gehandelt und es habe keine Beschwerden gegeben.

„WKStA hat korrekt gehandelt“
Und siehe da – Dienstagnachmittag, so Justizministerin Alma Zadić auf „Krone“-Anfrage, sei die Sache vom Tisch gewesen. Und die WKStA darüber informiert worden. „Es gab ein Dienstaufsichtsverfahren. Es stellte sich heraus, dass die WKStA korrekt gehandelt hat.“ Warum alles so schnell ging und warum es just bei Ermittlungen zu Kurz zu dem Verfahren kam, blieb unbeantwortet.

Erich Vogl
Erich Vogl
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