Kurz zu Anschober

Rücktritt „vielleicht Chance für eine neue Kultur“

106 Verordnungen und „viele, viele Erlässe“ habe es in seiner Zeit als Minister gegeben, so Anschober.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat noch einmal beim am Dienstag zurückgetretenen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bedankt. Er möchte Danke sagen und wünsche ihm rasche Erholung, so der Kanzler, der in dem Schlussstrich des Ministers „vielleicht auch eine Chance für eine neue politische Kultur“ sieht. Dass als neuer Gesundheitsminister der Arzt Wolfgang Mückstein übernimmt, hält Kurz für eine „gute Entscheidung“ - in der Vergangenheit hätten sich politische Quereinsteiger als eine positive Wahl herausgestellt.

Anschober sei das dritte Regierungsmitglied, das innerhalb eines Jahres aus dem Amt ausgeschieden ist (nach der ehemaligen Arbeitsministerin Elisabeth Aschbacher und der Staatssekretärin Ulrike Lunacek, Anm.), so Kurz am Anfang der Pressekonferenz zum Thema „Recovery Fund“. Die daraus verfügbaren 3,5 Milliarden Euro von der EU sollen eine „erste Säule“ des „Comeback-Plans“ für die heimische Wirtschaft bilden und vermehrt in Digitalisierung und Ökologisierung fließen. Mit seiner Rücktrittsrede - in der es auch um Morddrohungen ging - habe Anschober „vielen von uns Politikern ein Stück weit aus der Seele gesprochen“. 

Dazu, dass Anschober beklagt hatte, in der dritten Infektionswelle allein gelassen worden zu sein, sagte Kurz, er habe so viel Zeit mit Anschober verbracht wie mit kaum einem anderen Regierungsmitglied. Zwar sei man manchmal unterschiedlicher Meinung gewesen, aber: „Nicht einmal die Experten sind sich immer einig.“

Videos: Anschobers emotionale Rücktrittsrede, Mückstein neuer Minister

„Das ist mir damals menschlich sehr nahe gegangen“
Vielleicht sei der Rücktritt auch „eine Chance für eine neue politische Kultur“. Die Herabwürdigung von Politikern müsse aufhören, nun biete sich eine Chance für einen anderen politischen Umgang miteinander, so Kurz, der in Zusammenhang damit auch Misstrauensanträge anführte. Er selbst habe eine „sehr intensive Phase“ gehabt, als er in der zweiten Infektionswelle im vergangenen Herbst für Verschärfungen eingetreten war und die Schulen geschlossen wurden. Das sei ihm damals „menschlich sehr nahe gegangen“, als jene, die sich gegen die Maßnahmen starkgemacht hätten, Kinder „instrumentalisiert“ und als „Opfer unserer Politik bezeichnet“ hätten. 

Der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein im Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und dessen Vize Werner Kogler

(Bild: BKA/Dragan Tatic)

Wahl von Mückstein „eine gute Entscheidung“
Die Wahl von Mückstein als neuer Gesundheitsminister sei „eine gute Entscheidung“, er habe ihn auch bereits zu einem Gespräch getroffen. Die Pandemie kenne keine Pause - man sei auf „den letzten Metern, aber es ist noch nicht vorbei“. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem politischen Quereinsteiger. Das sei nicht unbedingt ein Nachteil: „Wenn ich an Bildungsminister Heinz Faßmann und Arbeitsminister Martin Kocher denke, haben sich die Entscheidungen immer als positiv herausgestellt.“

Dass das Gesundheitsministerium, das ja auch die Bereiche Soziales und Konsumentenschutz umfasst, zu groß sein könnte, wies Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zurück. Die Ressorteinteilung sei „machbar“. Außerdem habe Mückstein diese Themen schon bei den Koalitionsverhandlungen mitverhandelt: „Er hat ja in vielen dieser Bereiche Erfahrungen gemacht.“