Vor Ibiza-U-Ausschuss

Wöginger: Hofer möge Kickl „Rücktritt nahelegen“ Kopieren

17.03.2021 12:49

Im Ibiza-U-Ausschuss war am Mittwochvormittag Hans Niessl (SPÖ) zu möglichen Kontakten zum Glückspielkonzern Novomatic befragt worden. Auf den früheren Landeshauptmann des Burgenlands folgt FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, der von der ÖVP geladen worden war. In seiner Befragung geht es weniger um das berüchtigte Ibiza-Video, sondern vor allem um das Thema Parteifinanzen und Kickls Wahrnehmungen zu Vereinen im Umfeld der Freiheitlichen. Bereits vor Kickls Aussage forderte VP-Klubobmann August Wöginger FPÖ-Chef Norbert Hofer auf, er möge „Krawall-Kickl endlich den Rücktritt nahelegen“.

Wöginger witterte am Mittwochvormittag ein Ablenkungsmanöver Kickls, weil dieser wegen der zögerlichen Impfstoff-Beschaffung für Österreich eine Sondersitzung des Nationalrats gefordert hatte. Wöginger sah darin den Beweis, „dass Krawall-Kickl als FPÖ-Generalsekretär über die Ibiza-Pläne seines damaligen Parteichefs (Heinz-Christian Strache, Anm.) gewusst haben muss, ist jedem klar. Nun versucht er auf die plumpest mögliche Art davon abzulenken - just am Tag seiner Befragung“.

Wöginger: Hofer möge Kickl „Rücktritt nahelegen“
Diese Forderung sei für Wöginger unverständlich. „Herr Kickl, stellen Sie sich der U-Ausschuss-Befragung und Ihrer Verantwortung als seinerzeitiger FPÖ-Generalsekretär. Ich appelliere einmal mehr an Norbert Hofer und den vernunftbegabten Teil der Freiheitlichen, Kickl endlich den Rücktritt nahezulegen.“

Wöginger weiter: „Die Corona-Leugnerei des gescheiterten Ex-Innenministers, sein Hang zu Verschwörungstheorien und seine Hetze bei Demonstrationen haben bereits einen neuen Tiefpunkt erreicht. Jetzt steht ihm angesichts seiner U-Ausschuss-Befragung die Angst ins Gesicht geschrieben. Deshalb will er im Rahmen einer Krawall-Show im Parlament jene anpatzen, die mit ganzer Kraft gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen kämpfen.“ Dass Kickl nun Angst vor Corona-Impfstoffen schüre und die Menschen weiter verunsichere, sei ein weiterer Beleg für seine Untragbarkeit als Volksvertreter.

David Riebel als dritte Auskunftsperson
Die letzte Auskunftsperson des Mittwochs ist nach Kickl David Riebel von der SPÖ-„Sektion ohne Namen“, er wurde ebenfalls von der ÖVP geladen. Er hatte vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos auf eine Neuwahl gewettet und sich damit mehrere Hausdurchsuchungen in seinem Umfeld eingehandelt.

Auch Reinhold Mitterlehner befragt
Am Dienstag hatten im Ibiza-U-Ausschuss Reinhold Mitterlehner und Kanzler-Beraterin Antonella Mei-Pochtler Einblicke in den Machtwechsel innerhalb der ÖVP, das Projekt Ballhausplatz und die Spendenakquirierung der Volkspartei gegeben. Dritte Auskunftsperson war am Dienstag COFAG-Geschäftsführer Bernhard Perner.