19.02.2021 14:46 |

Nur kleinere Demos

Keine größeren Kundgebungen am Wochenende geplant

Keine größeren Protest-Versammlungen von Corona-Maßnahmen-Gegnern sind für das kommende Wochenende geplant. Kleinere Kundgebungen finden etwa in Wien am Samstag sowie am Sonntag gegen Abschiebungen statt. Geplante Kundgebungen in der Steiermark oder etwa auch Tirol wurden im Vorfeld von der Polizei untersagt - wie bereits auch in Wien wurde als Begründung u.a. die Gefährdung des öffentlichen Wohls genannt.

Zwar seien drei Demonstrationen schon seit Längerem untersagt, dabei handle es sich aber um Veranstaltungen, die bereits vor geraumer Zeit angemeldet worden waren und wöchentlich hätten stattfinden sollen, wie die Polizei auf APA-Nachfrage erklärte.

Kleinere Demos gegen Abschiebung in Wien
Abseits der Corona-Aktivisten plant zumindest die Sozialistische Jugend Wien und andere Organisationen ein „Wochenende gegen Abschiebungen und für eine menschenwürdige Asylpolitik“ mit kleineren Kundgebungen auf dem Platz der Menschenrechte am Samstag und vor der afghanischen Botschaft am Sonntag.

Kundgebungen in Tirol und der Steiermark im Vorfeld untersagt
Eine für Freitagnachmittag geplante Demonstration in Judenburg wurde ebenfalls von der Polizei untersagt - zum ersten Mal in der Steiermark. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass der Hauptplatz für 500 Teilnehmer zu klein sei und der Mindestabstand nicht eingehalten werden könne. Auch eine für Samstagnachmittag in Innsbruck angemeldete Demo war im Vorfeld behördlich untersagt worden, die Kritik daran reißt weiterhin nicht ab.

So werde der Bevölkerung „ein fundamentales Grundrecht genommen“, erklärte etwa NEOS-Justizsprecher Johannes Margreiter am Freitag. Zuvor hatten sich auch weitere Politiker kritisch geäußert.

„Spaziergänge“ in Wien mit zahlreichen Teilnehmern
Fraglich bleibt, ob sich Demonstranten an die Untersagung der Kundgebungen halten werden. Etwa in Wien hatten sich zuletzt zahlreiche Menschen darüber hinweggesetzt und waren trotzdem auf die Straße gegangen, um einen „Spaziergang“ durch die Innenstadt abzuhalten.
Zahlreiche Anzeigen wurden erstattet, da sich viele dabei nicht an die geltenden Maßnahmen wie Abstands- und Maskenpflicht hielten, auch kam es zu mehreren Festnahmen.

Seitens der Polizei zeigte man sich für den Ernstfall gerüstet. In Judenburg stand man am Nachmittag mit einem Großaufgebot am Hauptplatz im Einsatz. Trotz untersagter Demo hatten sich vor Ort ein paar Dutzend Teilnehmer eingefunden.

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