11.02.2021 21:50 |

„Ära Kurz ist zu Ende“

Hofer fordert Bundesregierung zum Rücktritt auf

FPÖ-Bundespartechef Norbert Hofer hat nach den jüngsten Ereignissen rund um ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel die gesamte türkis-grüne Bundesregierung zum Rücktritt aufgefordert. Die „Causa Blümel“ sei mehr als nur der letzte Tropfen, der das sprichwörtliche Fass zum Überlaufen bringe. Zudem schließe Hofer jedwede Koalition seiner Partei mit der ÖVP unter Sebastian Kurz aus. „Nach einer geplatzten Koalition mit der SPÖ, einer mit der FPÖ, wird nun eine gescheiterte Variante mit den Grünen folgen. Die Ära Kurz ist zu Ende“, so Hofer. 

Für Hofer sei klar, dass es keine geteilte Verantwortung zwischen Blümel und Kurz gebe. „Die beiden sind seit vielen Jahren gemeinsam politisch ein Team und waren auch die zentralen Figuren in der ,Operation Ballhausplatz‘ - jenes Konzeptes, nach dessen Drehbuch die Machtübernahme durch Kurz innerhalb der ÖVP erfolgte“, so Hofer.

Blümel wehrt sich gegen Anschuldigungen
In Österreich ist es am Donnerstag zu einer Hausdurchsuchung bei Blümel gekommen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hielt Nachschau. Es geht um Ermittlungen zu Novomatic. Blümel bestätigte, dass er beschuldigt wird, wies die Spendenvorwürfe aber als falsch zurück. Im Laufe des Tages hatte die Opposition bereits geschlossen Blümels Rücktritt gefordert. Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner stürze „das türkise Kartenhaus in sich zusammen“.

Hofer kritisiert Haltung des Bundespräsidenten
Hofer warf zudem Innenminister Karl Nehammer Versagen rund um den islamistischen Terroranschlag in Wien vor. Auch stelle er eine Reihe von verfassungswidrigen Verordnungen der türkis-grünen Bundesregierung in der Corona-Krise fest. Ebenso wenig Verständnis habe Hofer auch für die mehr als zurückhaltende Position des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. 

Kickl als neuer FPÖ-Chef?: „Reizvolle Überlegung“
Innerhalb der FPÖ ließ unterdessen Klubobmann Herbert Kickl mit interessanten Aussagen aufhorchen. In einem Interview mit „News“ gab er bekannt, dass er sich prinzipiell vorstellen könne, die Obmannschaft der Bundes-FPÖ zu übernehmen. „Ich wäre ein schlechter und unehrlicher Politiker, wenn ich nicht sagen würde: Natürlich ist das eine reizvolle Überlegung“, sagte Kickl. Und fügte hinzu: „Jeder Fußballer will im Nationalteam stehen, jeder Teamspieler will Kapitän sein, das ist doch ganz logisch.“

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