Nach Hausdurchsuchung

Blümel: „Vorwürfe falsch, einfach zu widerlegen“

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Donnerstagabend eine knapp zehnminütige persönliche Erklärung zu den Vorwürfen in der Causa Casinos und der damit verbundenen „freiwilligen Hausdurchsuchung“ in seiner Wohnung abgegeben. Diese seien „falsch und einfach zu widerlegen“. Blümel sprach zwar von „ungewöhnlichen Vorwürfen“, der geschlossenen Forderung der Opposition nach seinem Rücktritt werde er aber keinesfalls nachgeben. Seit er und Sebastian Kurz bei der Wiener ÖVP aktiv seien, habe es keinerlei Spenden von Glücksspielkonzernen an die Landes- oder Bundespartei gegeben.

Blümel sprach in seinem Pressestatement von einem „ungewöhnlichen Tag“ und sagte recht eindeutig: „Die Vorwürfe sind falsch und einfach zu widerlegen.“ Vor fast vier Jahren habe ihn der damalige Novomatic-Chef Harald Neumann zu einem Gespräch über mögliche Spenden an die ÖVP eingeladen.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) stand am Donnerstag Rede und Antwort zu den aktuellen Vorwürfen in der Causa Casinos.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Blümel vertraut auf die Justiz
Es sei aber damals schon klar gewesen, dass die ÖVP keine Spenden von Tabak- oder Glücksspielkonzernen annehme. Es sei auch eindeutig nachweisbar, dass es keine Spenden von Glücksspielkonzernen an die ÖVP gegeben habe, seit er und Kurz in der Wiener ÖVP aktiv seien. „Ich vertraue darauf, dass die Justiz diese Vorwürfe rasch aufklären wird, und dabei hat sie auch meine volle Unterstützung“, so Blümel. 

Neumann-SMS mit pikantem Inhalt
Bei den Ermittlungen gegen den Finanzminister in der Causa Casinos geht es konkret um eine SMS des damaligen Novomatic-Vorstands Harald Neumann an Blümel. Laut „profil“ schrieb Neumann: „Bräuchte kurzen Termin bei Kurz. 1) wegen Spende 2) wegen des Problems, das wir in Italien haben.“ Damals war Sebastian Kurz noch Außenminister, das „Problem“ waren 20 Millionen Euro Steuerschulden von Novomatic in Italien.

Im Zentrum der Ermittlungen: der ehemalige Novomatic-Vorstand Harald Neumann

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Im Laufe des Tages hatte die Opposition bereits geschlossen Blümels Rücktritt gefordert. Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner stürze „das türkise Kartenhaus in sich zusammen“.