25.01.2021 22:51 |

Hürde klar genommen

Tierschutz-Volksbegehren: 416.229 Unterschriften

Die drei Volksbegehren für Tierschutz, „Impf-Freiheit“ und „Ethikunterricht für alle“ haben die parlamentarische Hürde von 100.000 Unterschriften klar genommen. Das erfolgreichste war das für Tierschutz von Ex-Liste-Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena. Es kam mit 416.229 Unterschriften auf Rang 19 der 53 Volksbegehren, ging aus den vom Innenministerium Montagabend veröffentlichten Ergebnissen hervor.

259.150 unterstützten das Volksbegehren für „Impf-Freiheit“, mit dem eine Gruppe um den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten und Christen-Politiker Rudolf Gehring gegen die Diskriminierung von Personen auftritt, die sich nicht impfen lassen. 

„Ethik für alle“ und nicht nur als Alternative zum konfessionellen Unterricht war 159.979 Stimmberechtigten ein Anliegen. Mit 2,51 Prozent landete das u.a. von Eytan Reif von der Initiative „Religion ist Privatsache“ getragene Volksbegehren auf Rang 37.

Bereits erfolgreicheres Volksbegehren
Für den Tierschutz hat es schon einmal ein etwas erfolgreicheres Volksbegehren gegeben. Eine 1996 von FPÖ- und Grünen-Abgeordneten gestartete Initiative wurde von 459.096 Menschen unterzeichnet. Das waren - bei damals deutlich weniger Stimmberechtigten - 7,96 Prozent und damit Rang 14.

Initiator begeistert über „großen Erfolg“
Bohrn Mena zeigte sich in einer Aussendung dennoch rundum begeistert über den großen Erfolg seiner Initiative - unter Hinweis darauf, dass während der Eintragungswoche harter Lockdown geherrscht und das Thema Corona die Medien dominiert habe.

Mit mehr als 100.000 Unterschriften muss ein Begehren zwar vom Parlament behandelt werden - und 45 der 53 Volksbegehren haben dieses Ziel auch erreicht. Bohrn Mena hatte allerdings prominente Unterstützung: Der für Tierschutz zuständige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gratulierte den Initiatorinnen auch umgehend in einer Aussendung. Für ihn sei das ein „fantastischer Rückenwind“.

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