Anders als Deutschland

Rücktritt nach Plagiat: In Österreich eher selten

09.01.2021 20:46

Mit dem Rücktritt von Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) aufgrund von Plagiatsvorwürfen betritt sie in Österreich fast Neuland. Im Gegensatz zu Deutschland, wo Plagiate mittlerweile einen häufigen Rückzugsgrund darstellen, nahm hierzulande zuletzt nur der ehemalige steirische Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann (ÖVP) deshalb den Hut und wechselte in den Landtag und später Bundesrat.

Kleine Einschränkung bei dem Vergleich: Buchmann war auch der einzige höherrangige Politiker, dem aufgrund eines Plagiats auch tatsächlich der akademische Titel entzogen wurde. Beim bisher prominentesten Fall, dem damaligen Wissenschaftsminister und heutigen EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP), wurde nach einer Prüfung dagegen kein wissenschaftliches Fehlverhalten festgestellt.

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Seine Arbeit habe zwar nach aktuellen Standards „nicht den Prinzipien guter wissenschaftlicher Praxis“ entsprochen, hieß es 2011. Da seine Dissertation aber bereits 25 Jahre davor eingereicht wurde, sei nicht mehr zu verifizieren, ob sie damals den an der Uni Wien geltenden Standards genügt habe. Auch bei Ex-Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) wurde nach Prüfungen festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Aberkennung des Titels nicht vorlagen.

Anders in Deutschland: Dort wurden tatsächlich regelmäßig Titel aufgrund von Plagiaten entzogen. Am prominentesten sind dabei die Fälle von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Ex-Bildungsministerin Annette Schavan (CDU). Die Rücktritte beider erfolgten jeweils auch erst nach der Aberkennung ihres Titels.

Und auch nicht alle deutschen Politiker ziehen sich nach einem plagiatsbedingten Titelverlust wirklich zurück: So gab zwar die damalige FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin nach Plagiatsvorwürfen ihr Amt als Vizepräsidentin des EU-Parlaments auf - nur vier Tage nach der Aberkennung ihres Titels wurde sie dort aber ausgerechnet Mitglied im Forschungsausschuss. Etwas später wechselte sie zumindest den Ausschuss, blieb aber die restliche Legislaturperiode Abgeordnete.

Derzeit kämpft die deutsche Familienministerin Franziska Giffey (SPD) mit einer Plagiatsaffäre: Ihre Universität erkannte ihr zwar den Doktortitel nicht ab, erteilte ihr aber aufgrund ihrer Arbeitsweise eine eigentlich gar nicht als Sanktion vorgesehene Rüge - worauf Giffey auf ihren Titel verzichtete, aber Ministerin blieb.

Auch in anderen Nachbarländern sind Plagiatsaffären an der Tagesordnung. Vor rund zweieinhalb Jahren war Tschechien an der Reihe, zuletzt die Slowakei - womit sich auch der Kreis zu Aschbacher schließt, deren Dissertation an der Technischen Universität Bratislava verfasst wurde. Die dortige Regierung wählte nach zahlreichen Plagiatsvorwürfen unter anderem gegen Ministerpräsident, Bildungsminister und Parlamentspräsident einen besonders originellen Weg: Ende November wurde ein Gesetz erlassen, wonach erschwindelte Titel behalten werden dürfen. Erst für ab 2021 erworbene Grade gilt, dass Hochschulen diese wieder aberkennen können, wenn sie durch Betrug erworben wurden.