„Rote Karte“

Rüge für verspätete Luftsanierung im Raum Linz

Oberösterreichs Landesrechnungshof rügt die Landesregierung heftig: Sie habe die vor bereits mehr als zwei Jahren beschlossene Prüfempfehlung, zum zeitgerechten Schutz der Gesundheit der Menschen nun endlich wirksame verkehrsvermindernde Maßnahmen im Ballungsraum Linz zu setzen, nicht erfüllt.

Schon zweieinhalb Jahre alt ist ist der Prüfbericht des Landesrechnungshofs (abgekürzt LRH) über jahrelange Versäumnisse bei der Sanierung der Luft im Ballungsraum Linz. Nun setzt das Prüforgan des Landtags in einer Folgeprüfung nach und zieht für die Landesregierung die Rote Karte. Die im Juni 2018 vom Kontrollausschuss des Landtags beschlossene Empfehlung (eine von drei), zum zeitgerechten Schutz der Gesundheit der Menschen verkehrsmindernde Maßnahmen im Ballungsraum Linz zu realisierten, wird – tatsächlich rot unterlegt – als „nicht umgesetzt“ beurteilt.

Beschlossene Ziele nicht erreicht
Denn zwar wurde ein Maßnahmenprogramm von der Landesregierung beschlossen, allerdings eh schon um Jahre verspätet, erst im Juli 2019, und wenig ambitioniert: „Aus Sicht des LRH enthält das Programm kaum geeignete Maßnahmen, um den Grenzwert kurzfristig zu unterschreiten. Die vom Kontrollausschuss des oö. Landtags beschlossenen Ziele wurden daher weder zeitlich noch die Grenzwerte betreffend erreicht“, sagt LRH-Direktor Friedrich Pammer.

Verändertes Verhalten berücksichtigen
An dieser grundsätzlichen Kritik ändern auch Effekte durch Corona nichts, wie Pammer betont: „Wie sich zeigt, geht die Verkehrsreduktion aufgrund der Covid-19-Krise 2020 mit einer Schadstoffreduktion einher. In diesem Kontext sind die Veränderungen bei den Immissionswerten ursachengerecht zu differenzieren und zu bewerten; eine möglicherweise veränderte Mobilität durch Home-Office oder ein verändertes Pendlerverhalten gilt es zu berücksichtigen.“