13.08.2020 08:06 |

Pompeo in Wien

US-Außenminister kommt heute nach Österreich

US-Außenminister Mike Pompeo wird am Donnerstag Wien besuchen. Am Nachmittag landet der Chefdiplomat von US-Präsident Donald Trump aus Slowenien kommend am Wiener Flughafen. Österreich ist die dritte Etappe von Pompeos Mitteleuropa-Tour. Das Programm ist dicht: Am Freitag trifft er die österreichischen Spitzenvertreter, den IAEO-Chef und auch seinen griechischen Amtskollegen in Wien.  

Nach der Ankunft am Donnerstag sind keine medienöffentlichen Termine geplant. Los geht der intensive Gesprächsreigen am Freitagvormittag, wenn Pompeo von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg empfangen wird. Dabei sollen laut Präsidentschaftskanzlei bilaterale Themen wie Handel, aber auch multilaterale Fragen wie die Bewältigung der aktuellen Corona-Pandemie und der Klimakrise und Wien als Ort des Dialogs im Mittelpunkt stehen.

Treffen mit Schallenberg und Kurz
In ebenso prunkvollem Rahmen findet dann zu Mittag das Treffen mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) statt. Schallenberg empfängt seinen Amtskollegen im barocken Schloss Belvedere. Im Anschluss an das Gespräch ist eine Pressekonferenz geplant. Laut Außenministerium geht es bei dem Treffen um den Ausbau der im türkis-grünen Regierungsprogramm verankerten „Strategischen Partnerschaft“ mit den USA. Thema sollen außerdem aktuelle geopolitische Krisenherde, der Westbalkan und ein effektiver Multilateralismus sein.

Am Abend trifft Pompeo auch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt zusammen. Kurz hätte eigentlich Anfang März gemeinsam mit Schallenberg nach Washington reisen sollen, um dort unter anderem Trump zu treffen. Der bereits zweite Besuch des Kanzlers im Weißen Haus wurde aber von Trump aufgrund der Corona-Pandemie verschoben. Auch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wird Pompeo in Wien treffen.

Wien als Verhandlungstreffpunkt
Der US-Außenminister plant außerdem ein Treffen mit dem Chef der Internationale Atomenergiebehörde IAEO, Rafael Grossi. Dabei dürfte es um den Konflikt um das iranische Atomprogramm gehen. Die USA sind 2018 einseitig aus dem in Wien geschlossenen Atomvertrag ausgestiegen. Die in Wien ansässige IAEO überwacht den Atomvertrag.

Ebenfalls einen Termin mit Pompeo erhält wohl auch der griechische Außenminister Nikos Dendias. Er reist am Freitag kurzfristig nach Wien, wie die griechische Botschaft am Mittwoch bestätigte.

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