07.08.2020 11:34 |

Andere sammeln noch

Bestätigt: Strache hat genügend Unterschriften

Die neue Partei des früheren FPÖ-Obmanns und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache - das „Team HC Strache“ - hat genügend Unterschriften, um in allen Wiener Wahlkreisen und Bezirken antreten zu können. Das teilte er via Facebook mit. Andere sind noch fleißig beim Sammeln der nötigen Unterstützungserklärungen. Sie haben noch bis zum 14. August Zeit. 

Das Strache-Team musste um Unterschriften bitten, obwohl die Neo-Partei bereits im Gemeinderat vertreten ist. Ende 2019 waren drei Mandatare aus der FPÖ-Fraktion ausgetreten und hatten die damals noch unter „Allianz für Österreich“ (DAÖ) firmierende Fraktion gegründet.

Strache träumt von „über 10 Prozent“
Strache befindet sich schon voll im Wahlkampfmodus und teilte auf Facebook erneut gegen seine Ex-Parteifreunde von der FPÖ aus. „Wir werden dem falschen ÖVP-Anbiederer Norbert Hofer zeigen, wer nach der Wien-Wahl eine Kleinstpartei sein wird“, schrieb Strache auf Facebook und träumt in einem weiteren Kommentar von „über 10 Prozent“ am 11. Oktober.

Umfrage: SPÖ im Aufwind, kein Mandat für Strache
Das dürfte sich laut einer aktuellen Umfrage von Research Affairs bei Weitem nicht ausgehen. Dort kommt Strache gerad eeinmal auf 4 Prozent und würde damit den Einzug in den Gemeinderat verfehlen (5-Prozent-Hürde). Die Umfrage sieht weiters die SPÖ mit Bürgermeister Michael Ludwig im Aufwärtstrend. Sie soll mit 39 Prozent bereits wieder in etwa beim Wahlergebnis von 2015 sein. Die ÖVP wird mit 22 Prozent ausgewiesen, die Grünen mit 14. Die FPÖ kommt demnach nur mehr auf 10 Prozent, die NEOS auf 8.

Alle Gruppierungen, die 2015 nicht die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Stadtparlament geschafft haben bzw. heuer erstmals antreten, müssen für einen Antritt Unterschriften sammeln. Auf Landesebene benötigt man pro Wahlkreis 100, auf Bezirksebene je Bezirk 50.

2950 Unterschriften für Gesamt-Kandidatur nötig
Will eine Partei für den Landtag (18 Wahlkreise) und für alle Bezirksvertretungen (23 Wahlkreise) kandidieren, braucht sie somit insgesamt 2950 Unterschriften. Aktuell ist hier etwa auch die neue Liste Links aktiv. Laut Facebook fehlen ihr noch einige wenige Unterstützungserklärungen in der Inneren Stadt, in Liesing und in Döbling.

Bißmann und Marschall wollen antreten
Der Liste SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) fehlen noch „ein paar“ Unterschriften in einigen Bezirken, teilte man dort zuletzt mit. Als Spitzenkandidatin geht die Ex-Nationalratsabgeordnete der Liste Jetzt, Martha Bißmann, ins Rennen. Antreten möchte auch Robert Marschall, der mit der EU-Austrittspartei bereits seit Jahren politische Ambitionen verfolgt, mit seiner Liste „Mein Wien“. Auch die Gruppierung „Artikel Eins“, die Liste „Volt“, die Piratenpartei und die Bierpartei hegen entsprechende Ambitionen.

Partei Wandel zettelte Debatte um Straches Wohnsitz an
Die Kleinstpartei Wandel tritt, wie sie auf der Homepage mitteilt, bei der BV-Wahl in Neubau an. Die Liste hat zuletzt ordentlich an Präsenz gewonnen. Sie hatte via Sachverhaltsdarstellung die Debatte um den Wohnsitz von Heinz-Christian Strache angezettelt - wo die Wahlbehörde nun prüft, ob der Ex-FPÖ-Chef überhaupt in Wien kandidieren darf.

Eine maßgebliche Rolle werden die kleineren Listen in der Wiener Kommunalpolitik aber wohl auch künftig nicht spielen.

 krone.at
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