Forderung gestrichen

KTM-Museum knatterte durch die Kontrollen

KTM, konkret das mutmaßliche Museum Motohall in Mattighofen, knatterte gleich doppelt durch die Kontrollen zumindest des Landtags. Der durfte über mehrjährige Förderungen nicht mitentscheiden – und trotzdem beschloss sein Kontrollausschuss gegen die Stimmen von SP und Grünen nur marginale Konsequenzen.

Am Mittwoch war die Sonderprüfung der Landes- und Gemeindeförderungen (in Summe 6,74 Millionen Euro für das 18-Millionen-€-Projekt) für die KTM Motohall Thema im Kontrollausschuss. Dort lehnten ÖVP und FPÖ aber zentrale Empfehlungen des Landesrechnungshofs hinsichtlich Koordinierung und Transparenz von solchen Förderungen ab, was die Grünen und die SPÖ massiv rügen.

Folgeprüfung erst in eineinhalb Jahren
Trotzdem erlauben FPÖ und ÖVP eine Folgeprüfung der Umsetzung der übrig gebliebenen Empfehlungen erst in eineinhalb Jahren, also nach der Landtagswahl. Die ÖVP hob im Ausschuss wieder einmal hervor, dass die Förderungswürdigkeit der KTM Motohall auch vom Landesrechnungshof bestätigt worden sei.

B37 als zweites Thema
Zweites Konfliktthema im Kontrollausschuss war der Sonderprüfbericht über Missstände bei der Bemessung von Mindestsicherung für Wohnungslose durch den Sozialverein B37.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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Samstag, 15. August 2020
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