Anschober skeptisch

Großevents schon im Herbst „ein großer Traum“

29.04.2020 01:15

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Dienstagabend noch einmal ausdrücklich betont, dass es im privaten Bereich keinerlei Corona-Kontrollen geben wird. „Ich habe aus der Diskussion rund um den ,Oster-Erlass‘ gelernt und mit mir wird es derartige Kontrollen - und ich weiß, dass das auch der Innenminister so sieht - nicht geben“, sagte er in der „ZiB 2“. Skeptisch gab sich Anschober wie zuvor auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), was die Wiederaufnahme von Großveranstaltungen im Herbst betrifft. „Es wäre ein großer Traum“, so der Minister, „ich weiß nicht, ob wir das schaffen.“ Zuerst müsse das Virus „unter Kontrolle sein“.

Die Opposition warnt mit Verweis auf eine vom Kanzleramt an die Parlamentsklubs verschickte Zusammenfassung der ab 1. Mai neu geltenden Maßnahmen vor derartigen Kontrollen. Denn dort heißt es, die Einhaltung der Zehn-Personen-Grenze werde auch für den privaten Bereich empfohlen, aber „vorerst“ nicht kontrolliert. Auf das genaue Wording ging Anschober nicht ein, er betonte aber, dass es mit ihm „derartige Kontrollen nicht geben“ werde.

Zu verfassungsrechtlichen Bedenken an den von der Regierung getroffenen Maßnahmen sagte Anschober, er gehe grundsätzlich davon aus, dass diese verfassungsgemäß waren. Aber dies würden am Ende des Tages die Höchstgerichte zu beurteilen haben. Bei noch offenen Fragen - etwa, welche neuen Vorgaben es bei Hochzeiten oder Taufen geben wird - verwies der Minister auf den Donnerstag. Diese Fragen seien noch in Arbeit und sollen bis dahin geklärt sein.

Absage an regionale Strategie
Eine regionale Strategie bei der Eindämmung des Coronavirus lehnte Anschober ab: „Wir werden bei bundesweiten Regelungen bleiben, aber selbstverständlich dort ganz genau hinschauen, wo wir Cluster-Entwicklungen haben.“ Es gehe um die Prävention und den Schutz, warum es in manchen Bereichen zu Ansteckungen komme und was man tun könne, damit die Zahlen sogar noch weiter nach unten gingen.

Skepsis bei Wiederaufnahme von Großveranstaltungen im Herbst
Skeptisch gab sich Anschober wie zuvor auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), was die Wiederaufnahme von Großveranstaltungen im Herbst betrifft. Auf die Frage, ob etwa Konzerte in der Wiener Stadthalle noch heuer möglich sein könnten, sagte er: „Es wäre ein großer Traum, ich weiß nicht, ob wir das schaffen.“ Entscheidend werde sein, „ob wir es schaffen, das Virus wirklich zu kontrollieren“. Auch bei Clubs und Discos sehe er die Situation, weil „es sehr eng ist und man Trennungen sehr, sehr schwer durchführen kann“ als „ziemlich problematisch“ an, so Anschober.

Möglicherweise erst wieder Großevents, wenn es Impfung gibt
Möglicherweise könnten derartige Events erst dann wieder möglich werden, wenn es eine Impfung gegen das Coronavirus gibt, gab Kogler zu verstehen: „Ja, das könnte so sein“, sagte er auf eine entsprechende Frage im ORF-„Report“. Derzeit gilt das Veranstaltungsverbot für Großveranstaltungen wie Stadtfeste oder Musikfestivals, bei denen viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen, bis 31. August.

Für die Zeit danach ist Kogler zumindest skeptisch: „Großveranstaltungen, wo ganz viele Menschen eng aneinanderstehen, die kann ich mir bis auf Weiteres nicht vorstellen - das ist jetzt einmal tatsächlich bis 1. September so.“ Er sei sich aber nicht sicher, dass man bis dahin ein Lösung findet, bei der man von der Ein-Meter-Abstandsregel abgehen könnte, so der für Sport- und Kulturagenden zuständige Vizekanzler.

Betreffend kleinerer Events, etwa in Theatern oder Konzerthäusern, verwies Kogler neuerlich auf seinen Plan, bis Mitte oder Ende Mai für diese Bereiche neue Regeln vorlegen zu wollen. Konkrete Lösung gibt es hier derzeit aber noch keine. „Im Kulturbereich, im Zuschauerbereich wird man ohne bestimmte Abstandsregeln nicht auskommen“, das sei jedenfalls fix.