18.04.2020 05:58 |

Wegen Corona-Krise

Justiz-Neustart: Über 1000 Prozesse ausgefallen

Über 1000 Prozesse bereits ausgefallen /// Um Kollaps zu verhindern, soll im Mai mehr verhandelt werden /// Die Maskenpflicht funktioniert: Richter erkannte den Chef nicht

Der Schwurgerichtsprozess um einen Babymord sorgte österreichweit für Aufsehen: Nicht nur wegen der Thematik, sondern auch wegen des Prozessablaufs - mit Sicherheitsabstand und Maskenpflicht. Die wurde so gut eingehalten, dass Richter Oliver Kriz nicht einmal seinen eigenen Chef erkannte und Gerichtspräsident Bernd Lutschounig wieder aus dem Verhandlungssaal bitten wollte.

Während andere Gerichte also noch auf die Corona-Entwarnung warten, probt Klagenfurt bereits den Neustart aus der Entschleunigung. „Wir werden vom Not- in einen eingeschränkten Gerichtsbetrieb übergehen“, sagt Sprecher Christian Liebhauser. „Wir schaffen derzeit alle Voraussetzungen, um im Mai in einer veränderten Normalität Schritt für Schritt wieder hochzufahren.“ Kleine Säle bleiben gesperrt, die größeren werden aufgerüstet, für die Richtertische gibt es Plexiglasscheiben wie an den Supermarktkassen.

Rund 400 Strafprozesse ausgefallen
Dann beginnt das große Abarbeiten: Laut Liebhauser sind rund 400 Strafprozesse ausgefallen, im Zivilbereich 250. „Dazu kommen 500 Sozialrechtssachen und 90 Arbeitsverfahren pro Monat, die ebenfalls nebenbei aufzuarbeiten sind“, sagt seine Kollegin Eva Jost-Draxl. Seit dem Corona-Shutdown wurden überdies 70 neue Klagen eingebracht. Der Stau ist somit enorm. „Und die Personaldecke dünn“, warnt Liebhauser.

Kerstin Wassermann
Kerstin Wassermann
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