08.01.2020 09:14 |

Ministerium wächst

Köstinger bekommt Zivildienst, Telekom, Post dazu

Die Neuverteilung der Zuständigkeiten in der türkis-grünen Bundesregierung sorgt für einige Überraschungen. So wechseln Telekommunikation, Postdienste und auch der Zivildienst in das Landwirtschaftsministerium von Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Warum der Zivildienst aus dem Innenministerium abgewandert ist? Offiziell wird dies damit erklärt, dass dieser Staatsdienst eine Bedeutung für den ländlichen Raum habe. Der Zivildienst trage viel für Rettung, Feuerwehr, Landwirtschaft oder Pflege- und Altenbetreuungseinrichtungen bei, hieß es im Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, wie das Ressort seit 2018 und auch in der neuen Regierung offiziell heißt.

„Wichtige Agenden für den ländlichen Raum unter einem Dach“
Der Ersatz für den Wehrdienst sei auch Türöffner zum Ehrenamt, denn ein großer Teil der Zivildienstleistenden engagiere sich danach weiter. „Damit sind alle wichtigen Agenden für den ländlichen Raum und die Regionen unter einem Dach und in einer Ressortzuständigkeit“, wurde betont.

Köstingers Ressort wird zudem für künftige Frequenzausschreibungen für die nächste Funkgeneration 5G sowie für Agenden der Regulierungsbehörde RTR zuständig sein. Um die Staatsanteile der börsenotierten Post und Telekom Austria wird sich ebenfalls das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus kümmern.

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