19.06.2019 10:05 |

Nach VfGh-Entscheid

Rauchverbot in Lokalen: „Bitte bei uns auch!“

Nach einem Antrag der Wiener Landesregierung hat der Verfassungsgerichtshof am Dienstag festgestellt, dass die Raucherlaubnis in der Gastronomie rechtskonform ist. Nun ist der Nationalrat am Zug, ein Verbot durchzusetzen. Viele „Krone“-Leser können das Urteil nicht nachvollziehen - und weisen darauf hin, dass das Rauchverbot auf politischem Weg ohnehin kommt: „Besser gleich damit abfinden, erspart euch Ärger“, rät User Bocha in den Storykommentaren auf krone.at.

Der VfGh teilte mit, dass der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers nicht überschritten wird, wenn er Qualmen in Lokalen gestattet. User jois hält dies für unverantwortlich, da es schließlich um die Gesundheit geht. „Überall hat es funktioniert, als es verboten wurde in Flugzeugen, in Zügen im öffentlichen Verkehr sowie in Bahnhöfen und U-Bahn-Stationen und allen Amtsgebäuden“, gibt er zu bedenken. Außerdem sei Österreichs Reputation durch das Ibiza-Video ohnehin beschädigt - die Regierung solle das Rauchverbot daher „ganz schnell“ beschließen.

Auch Raucher würden es begrüßen, wenn das Parlament dem blauen Dunst in der Gastronomie ein Ende setzt: Yingyang ist selbst Raucher, aber genießt die klare Luft in Restaurants in Deutschland oder Italien. „Kein Gestank, total anderes Flair. Bitte bei uns auch!“, fordert er. Tangotango1 fürchtet, dass sich der Staat das Minus bei den eingenommenen Tabaksteuern auch von Nichtrauchern holen könnte.

User: „Gesetze und Vorschreibungen braucht es gar nicht“
Doch es gibt auch Menschen, die gern hätten, dass alles so bleibt, wie es ist. Herwig27 findet „die bestehende Regelung ganz gut“. Es gebe ohnehin kaum noch Restaurants, in denen geraucht werden darf: „Gesetze und Vorschreibungen braucht es gar nicht.“

Einermussesjawissen dagegen zieht den Vergleich zur Gurt- bzw. Helmpflicht im Straßenverkehr. „Und hier geht es nicht einmal ausschließlich um den Schutz der Person, die raucht, sondern um alle Menschen in ihrer Umgebung“, argumentiert der krone.at-Leser.

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