08.05.2019 12:24 |

Weitere Eskalation

USA warnen vor Iran-Angriff auf GIs in Nahost

Die US-Regierung warnt vor bevorstehenden Angriffen auf eigene Staatsbürger - vorwiegend Armeeangehörige - im Irak und im Nahen Osten und hat dabei den Iran im Visier. Diese wichtige Botschaft wollte Außenminister Mike Pompeo seinen Verbündeten im Irak offenbar persönlich überbringen. Das war auch der Grund für die kurzfristige Absage seines Besuchs in Berlin am Dienstag. Sanktionen gegen die Mullahs, Entsendung eines Flugzeugträgers und nun der von Teheran angekündigte Teilausstieg aus dem Atomabkommen - derzeit stehen die Zeichen im Nahen Osten auf Eskalation.

Pompeos Reise in den Irak war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden. Der Außenminister sagte auf dem Flug in den Irak, er habe der irakischen Regierung die Botschaft überbringen wollen, dass die USA bereitstünden, um die Unabhängigkeit des Irak sicherzustellen. Es gehe dabei auch um die Energieunabhängigkeit vom Iran. Der Iran „eskaliere“ seine Aktivitäten, erklärte Pompeo.

USA mit „abschreckender“ Botschaft
Aus dem Pentagon hieß es nur vage, es habe Hinweise gegeben, dass der Iran Vorbereitungen für mögliche Angriffe auf US-Kräfte in der Region getroffen habe. Zu Details äußerte sich die Regierung bisher nicht. Pompeo erklärte nach seiner Visite in Bagdad: „Die Botschaft, die wir hoffentlich an die Iraner gesendet haben, bringt uns in eine Position der Abschreckung, in der die Iraner es sich zwei Mal überlegen werden, amerikanische Interessen anzugreifen.“

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Den genauen Ort der Stationierung ließ er offen. Bolton begründete das Vorgehen mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere.

Die Amerikaner fahren seit Längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt fast auf den Tag genau vor einem Jahr angekündigt. Zwischenzeitlich ausgesetzte US-Sanktionen wurden seither schrittweise wieder in Kraft gesetzt - vor allem gegen den Ölsektor des Landes. Auch an anderen Stellen verschärften die Amerikaner die Gangart gegenüber Teheran.

Nun hat der Iran einen Teilausstieg aus dem Atomabkommen angekündigt und mit der Wiederaufnahme seiner umstrittenen Urananreicherung gedroht. Präsident Hassan Rouhani sagte, den verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 sei eine Frist von 60 Tagen gesetzt worden.

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